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Fleisch nur für Besserverdiener?

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Photo: Alex Guillaume from Unsplash (CC 0) Ist Fleisch in Deutschland zu billig? Braucht es deshalb hierzulande eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch oder sogar eine Fleischsteuer? Müssen Lebensmittel generell teurer werden, damit es den Landwirten besser geht und dem Tierwohl mehr Beachtung geschenkt wird? In der Debatte in diesem Sommer gerät einiges durcheinander. Preise bilden sich am Markt. Der Staat kann diese Preisbildung beeinflussen, aber eigentlich nur im eigenen Land. Selbst gegenüber Produzenten aus Drittstaaten beeinflussen mögliche Zölle lediglich die Preisbildung im eigenen Land, denn Zölle verteuern den Import von Waren, also auch von Fleisch. Das nun teurere Fleisch aus dem Ausland müssen die Inländer an der Ladenkasse in Bochum teurer bezahlen. Und auch eine

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Ist Fleisch in Deutschland zu billig? Braucht es deshalb hierzulande eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch oder sogar eine Fleischsteuer? Müssen Lebensmittel generell teurer werden, damit es den Landwirten besser geht und dem Tierwohl mehr Beachtung geschenkt wird?

In der Debatte in diesem Sommer gerät einiges durcheinander. Preise bilden sich am Markt. Der Staat kann diese Preisbildung beeinflussen, aber eigentlich nur im eigenen Land. Selbst gegenüber Produzenten aus Drittstaaten beeinflussen mögliche Zölle lediglich die Preisbildung im eigenen Land, denn Zölle verteuern den Import von Waren, also auch von Fleisch. Das nun teurere Fleisch aus dem Ausland müssen die Inländer an der Ladenkasse in Bochum teurer bezahlen.

Und auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ist zwiespältig. Sie wird letztlich auch vom Endverbraucher in Deutschland bezahlt. Sie ist eine Konsumsteuer. Wer viel verbraucht, zahlt viel. Wenn „Vater Staat“ in Deutschland beispielsweise die Mehrwertsteuer auf bestimmtes Fleisch von 7 auf 19 Prozent erhöht, dann hat dies in einem globalen Markt keine Auswirkung. Der argentinische Landwirt zahlt die Mehrsteuer nicht, auch nicht der chinesische Fleischkonzern. Sie wird vom Verbraucher an der Ladenkasse in Bochum bezahlt.

Letztlich hängt es von der Nachfrage der Konsumenten ab, ob die Preiserhöhung am deutschen Markt durchsetzbar ist. Ist dies nicht der Fall, dann geht die Preiserhöhung zu Lasten der Menge. Es wird weniger verkauft, weil die Bürger weniger Fleisch essen. Das mag von den Befürwortern gewollt sein. Sozial ist das aber nicht! Denn viele Leute können sich dann Fleisch schlicht nicht mehr leisten. Nicht die Vermögenden oder die Gutverdiener leiden unter dieser Preiserhöhung, sondern Transferbezieher und Geringverdiener. Dieser Sachverhalt ist historisch nicht unbekannt. Vor 100 Jahren wurde nur an Weihnachten und Ostern in vielen Haushalten Fleisch aufgetischt. Dies nicht, weil man der Meinung war, dass zu viel Fleisch ungesund sei, sondern weil es zu teuer war. Fleisch war ein Luxusgut, das sich nur die Reichen leisten konnten. Erst die Massenproduktion und die Internationalisierung des Handels hat Fleisch auch für Geringverdiener erschwinglich gemacht. Wer also Fleisch künstlich verteuert, will letztlich wieder die Klassenbildung in der Gesellschaft erreichen.

Für den heimischen Landwirt wäre ein Drehen an der Steuerschraube ebenfalls fatal, denn es ist nicht ausgemacht, dass die Preiserhöhung an der Ladentheke vom Verbraucher akzeptiert wird. Akzeptiert er dies nicht, weil er sich dies nicht mehr leisten kann, dann geht die Nachfrage zurück. Ist dies der Fall, sinken in der Regel die Preise. Einher geht damit meist ein Rückgang der Erlöse für die Produzenten. Wollen die Landwirte ihr Einkommen dennoch sichern, dann haben sie eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Erstens können Sie ihre Fixkosten auf mehr Schweine, Hühner oder Rinder verteilen, indem sie mehr produzieren. Das erfordert Investitionen in neue Stallungen. Und zweitens könnten sie ihre Fixkosten reduzieren, das heißt also Personalkosten, Miete und Abschreibungen verringern. Beides ist schwierig. Letztlich führen beide Möglichkeiten zur Konzentration am Markt. Die kapitalintensiven Investitionen für neue Produktionsanlagen können sich eher die großen Anbieter leisten und die kleinen Landwirte verschwinden vom Markt, weil sie die notwendigen Investitionen nicht mehr stemmen, aber auch ihre Fixkosten nicht weiter reduzieren können. Letztlich würde also eine Mehrwertsteuererhöhung das Gegenteil erreichen, was die Befürworter eigentlich wollen.

Sie wollen, dass Fleisch mehr wertgeschätzt wird und die Produzenten mehr artgerechte Tierhaltung verwirklichen. Doch zur Wahrheit gehört, dass dies nicht so einfach ist. Werden die Regeln für Landwirte im eigenen Land immer weiter hochgeschraubt, verschwinden die kleineren landwirtschaftlichen Betriebe vom Markt, Großbetriebe und der Import aus anderen Ländern mit geringen Vorschriften nehmen zu. Natürlich können Gesundheitsbehörden auf Rückstände im Fleisch achten und selbst Verbote aussprechen. Und natürlich können Handelsketten auf die artgerechte Haltung von Tieren in China, Russland oder Spanien achten und Betriebe zertifizieren lassen. Dieser Nachweis mag innerhalb der EU noch einigermaßen möglich sein, doch schon in Russland darf man Zweifel hegen und auch in China ist die Durchsetzung dieser Standards schwierig.

Sollen wir also lieber alle zu Vegetariern oder Veganern werden? Vielleicht durch staatlichen Zwang? Aktuell sind Vegetarier und Veganer eine Minderheit. Der Interessenverband „proveg International“ geht davon aus, dass sich in Deutschland rund 8 Millionen Menschen vegetarisch und 1,3 Millionen Menschen vegan ernähren. Die Anzahl der vegan-vegetarisch lebenden Menschen wird weltweit auf 1 Milliarde geschätzt. Bei rund 82 Millionen in Deutschland und 7,5 Milliarden auf der Welt sind beide Gruppen eine Minderheit. Ebenso wie die Mehrheit der Minderheit nicht ihren Willen oktroyierten darf, sollte aber auch eine Minderheit ihren Willen nicht zum alleinigen Maßstab machen. Der Fleischverzehr ist heute eine soziale Errungenschaft, die nicht nur Reichen vorbehalten ist. Wer dies infrage stellt, agiert eigentlich unsozial. Zumindest stellt er seine moralischen Vorstellungen über die anderer. Schon das sollte uns zu denken geben.

Erstmals erschienen bei Tichys Einblick.

Frank Schäffler
1997 bis 2010 selbstständiger Berater für die Marschollek, Lautenschläger und Partner AG (MLP), Wiesloch Seit 1987 engagiert in der Lokal- und Landespolitik in Nordrhein-Westfalen als Mitglied der FDP 2005 – 2013 Abgeordneter des Deutschen Bundestages Schäffler ist sehr verbunden mit dem freiheitlichen Denken in der Schweiz und ist daher in economicblogs.ch

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