Die EZB sitzt auf einem Pulverfass

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Von Alexander Horn, Publizist und Unternehmensberater. Zuletzt erschien sein Buch „Die Zombiewirtschaft – Warum die Politik Innovation behindert und die Unternehmen in Deutschland zu Wohlstandsbremsen geworden sind“ mit Beiträgen von Michael von Prollius und Phil Mullan.

Die erste große Inflationswelle ist überwunden, denn die in Europa hauptsächlich aus Energiekostensteigerungen rührenden Wohlstandsverluste sind inzwischen verteilt. Nun baut sich die nächste Welle auf.

Nach zehn Zinsanhebungen in Folge, so Bundesbank-Präsident Joachim Nagel zum Jahreswechsel, sei die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) bei der Inflationsbekämpfung auf dem richtigen Weg. „Die Inflation sinkt. Die Geldpolitik wirkt […] und wir erleben keine Rezession“.[1] Hat die EZB nun also alles im Griff, nachdem sie die Inflation nach eigenem Bekunden wiederholt falsch eingeschätzt hatte und nicht in der Lage war, sie einzudämmen?

Jetzt, nur wenige Wochen später, stellt sich die Lage weniger günstig dar als von Nagel diagnostiziert. Aufgrund aktueller Wirtschaftsdaten zeigt sich, dass die Wirtschaft der Eurozone trotz der inzwischen weitgehenden Überwindung der Belastungen durch die Coronakrise und den Ukrainekrieg nicht mehr wächst.[2] Seit dem Schlussquartal 2022 stagniert das Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei Wachstumsraten zwischen plus 0,1 und minus 0,1 Prozent (im Vergleich zum jeweiligen Vorquartal) und nun zeichnet sich ein anhaltender Schrumpfkurs ab.[3]

Die Eurozone steckt offenbar im gleichen Schlamassel wie Deutschland, das wie schon Anfang der 2000er Jahre als „kranker Mann Europas“ gilt und dessen wirtschaftliche Schwäche nun die gesamte Eurozone nach unten zu ziehen droht. Bereits seit 2019 schrumpft die deutsche Industrie. Die Industrieproduktion ist um mehr als 10 Prozent zurückgegangen – angetrieben vom Einbruch der energieintensiven Branchen, die seither ein Viertel ihrer Produktion verloren haben. Und obwohl nur ein knappes Viertel der Wirtschaftsleistung in Deutschland auf die Industrie entfällt, können die anderen Branchen diesen Rückgang nicht ausgleichen. So liegt das deutsche Bruttoninlandsprodukt inzwischen niedriger als 2019[4] und so wird es weitergehen.[5] Denn weder in der Eurozone noch in Deutschland ist Besserung in Sicht.[6] Nach der Schrumpfung des deutschen BIP um 0,3 Prozent im vergangenen Jahr rechnet das arbeitgebernahe Forschungsinstitut IW für dieses Jahr mit einer weiteren Schrumpfung um 0,5 Prozent,[7] das Forschungsinstitut Kiel Economics prognostiziert sogar minus 0,9 Prozent für 2024.[8]

Die wirtschaftliche Entwicklung ist für die Eurostaaten prekär, weil sie seit der Finanzkrise 2008 mit riesigen Ausgabenprogrammen versucht haben, Wirtschaft und Sozialstaat zu stabilisieren und nun wegen der schrumpfenden Wirtschaft neue Belastungen auf sie zukommen. Der Druck auf die EZB, den von Nagel als richtig beschriebenen Weg in der Zinspolitik zu verlassen und die Zinspolitik zu lockern, wird daher steigen. Niedrigere Zinsen dürften die Unternehmen zwar kaum zu Investitionen anregen, denn sogar Negativzinsen konnten den Negativtrend bei den Unternehmensinvestitionen nicht umdrehen.

Sie sind jedoch entscheidend, um vor allem Zombieunternehmen vor erdrückenden Zinslasten zu bewahren. Langfristig hohe Zinsen könnten eine Insolvenzwelle auslösen und die Wirtschaft zusätzlich belasten. Zudem muss die EZB mit niedrigen Zinsen dafür sorgen, dass die Schuldenlast der hochverschuldeten Staaten der Eurozone verkraftbar bleibt. Der Druck zu der exzessiven Niedrigzinspolitik zurückzukehren, die seit Anfang der 2010er Jahre in allen entwickelten Volkswirtschaften gesetzt war, wird daher umso größer, je mehr die wirtschaftliche Schrumpfung an Fahrt gewinnt. Gegenüber dem Fernsehsender France 2 hat die EZB-Präsidentin Christine Lagarde bereits Mitte Januar erklärt, dass die Zinsen schon in den nächsten Monaten sinken werden, sofern man in der EZB überzeugt sei, dass das Inflationsziel im Jahr 2025 erreicht werden könne und die „Daten das in den kommenden Monaten bestätigen“.[9]

Erste Inflationswelle ebbt ab

Die Inflationswelle der vergangenen drei Jahre dürfte trotz des Aufbäumens zum Jahreswechsel nun langsam abebben.[10] Dennoch kann der Verbraucherpreisanstieg noch über eine längere Phase deutlich über dem EZB-Inflationsziel liegen. Denn die Kerninflationsrate, mit der die Teuerung ohne die stärker schwankenden Energie- und Lebensmittelpreise gemessen wird, sank im Januar in der EU wie auch in Deutschland nur minimal und liegt jetzt bei 3,3 bzw. 3,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.[11]

In Deutschland könnte sich die Verbraucherpreisinflation auf dem im Januar erreichten Niveau von 2,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat halten.[12] Inzwischen wollen wieder mehr Unternehmen die Preise anheben.[13] Zudem wirkt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds inflationstreibend, da nun für dieses Jahr eine Milliardenlücke im Bundeshaushalt entstanden ist. Dadurch mussten viele Subventionen kurzfristig gestrichen werden, die – wie etwa die 5,5 Milliarden zur Senkung der Netzentgelte beim Strom – dazu dienen sollten, Energiekostensteigerungen abzumildern, die von der ökologischen Klimapolitik ausgehen. Andererseits wird in diesem Jahr die CO2-Besteuerung verschärft, um den Bundeshaushalt zu entlasten, was sich ebenfalls inflationstreibend auswirkt. Die zum Jahresanfang von 30 auf 45 Euro je Tonne gestiegene CO2-Abgabe führt allein bei den privaten Haushalten zu Mehrbelastungen von 8,1 Milliarden Euro in diesem Jahr.[14]

Für das Abebben der Inflation spricht, dass die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte, die sich in den vergangenen Jahren als verlässlicher Indikator des heranrollenden Verbraucherpreisanstiegs erwiesen hatten, nicht mehr steigen. Seit Juli 2023 sinken sie sogar im Vergleich zu den jeweiligen Vorjahresmonaten. Gegenüber dem Referenzjahr 2015 war der Preisindex der Erzeugerpreise von damals 100 ab Anfang 2021 bis Dezember 2022 regelrecht nach oben geschossen auf 158,2. Im Dezember 2023 waren die Erzeugerpreise wieder auf ein niedrigeres Niveau von 144,5 gesunken.[15]

Die Ursache für das Abebben der Inflationswelle liegt darin begründet, dass es den Unternehmen in den vergangenen Jahren weitgehend gelungen ist, vor allem die stetig steigenden Energiekosten, mit denen sie in den vergangenen Jahren und sogar Jahrzehnten konfrontiert waren, in den Wertschöpfungsketten bis an die Verbraucher weiterzureichen und auf sie abzuwälzen. Über die von ihnen angetriebene Inflation haben es die Unternehmen geschafft, die schleichenden Wohlstandsverluste, die sich infolge der energiekostensteigernden Klimapolitik in ganz Europa, besonders jedoch in Deutschland ergeben, bei den Bürgern abzuladen. Durch die Coronakrise und sie wegen der temporär auf unterschiedlichen Gütermärkten auftretenden Güterknappheiten in eine Position gekommen, in der sie Preiserhöhungen durchsetzen konnten und auch mussten, um ihre eigene Profitabilität zu sichern. Der Druck wurde durch die vom Ukrainekrieg ausgehende Energiekrise mit impulsartig steigenden Energiepreisen noch größer. Dies hat eine Inflationswelle ausgelöst, da alle Marktteilnehmer versuchen mussten, mit ihren Preisanhebungen möglichst vor diese Welle zu kommen, um Verluste zu vermeiden.

So ist es der großen Masse der Unternehmen gelungen, die steigenden Kosten in den Lieferketten weiterzureichen und die eigene Profitabilität zu erhalten oder sogar zu erhöhen.[16] Das zeigt sich insbesondere an den gestiegenen Gewinnen der großen Konzerne, aber auch daran, dass die Unternehmensinsolvenzen zuletzt zwar etwas gestiegen sind, sich aber noch immer auf einem historisch niedrigen Niveau bewegen.[17] Anderseits führen die Realeinkommensverluste der Bürger vor Augen, dass die hauptsächlich von steigenden Energiekosten ausgehenden Wohlstandsverluste bei diesen abgeladen wurden. Im 3. Quartal 2023 waren die durchschnittlichen Reallöhne in Deutschland im Vergleich zum 3. Quartal 2019 um 5,7 Prozent geschrumpft[18] und es sieht nicht danach aus, dass dieser Reallohnverlust wieder aufgeholt würde. Ganz im Gegenteil dürfte sich der Realeinkommensverlust bei weiter steigenden Energiekosten – und folglich erneut steigendem Druck auf die Unternehmen, diese Kosten wieder zu überwälzen – in einer nächsten Inflationswelle sogar vergrößern.

EZB auf dem Pulverfass

Es ist absehbar, dass die in Deutschland und Europa betriebene Klimapolitik für weiter steigende Energiekosten sorgt und der Druck auf die Unternehmen hoch bleibt, sich bietende Möglichkeiten für Preisanhebungen zu nutzen, was erneute Inflationswellen auslösen kann. Insbesondere die EZB, aber auch die anderen Zentralbanken der entwickelten Volkswirtschaften, stehen einem sich erneut aufbauenden Inflationsszenario weitgehend hilflos gegenüber. Denn seit Anfang der 2010er Jahre haben sie enorme Geldmengen in die Märkte gepumpt, sie sie nur sehr langsam wieder einsammeln können, so dass die geldpolitischen Inflationsbremsen auf längere Sicht lädiert bleiben.[19] Ihre Geldpolitik hat zudem dazu beigetragen, die realwirtschaftlichen Inflationsbremsen zu zerstören. Sie haben nämlich eine Zombiewirtschaft erschaffen, in der es den Unternehmen kaum noch gelingt, Kostensteigerungen dadurch auszugleichen, dass sie in ihren eigenen Wertschöpfungsprozessen Produktivitätsverbesserungen erzielen. Daher sind sie gezwungen, diese zu überwälzen, um eigene Verluste zu vermeiden. Die EZB sitzt nun auf einem Pulverfass, dessen Existenz sie ihrer eigenen Geldpolitik zuzuschreiben hat.

Mit der von ihr seit Jahrzehnten verfolgten Geldpolitik hat sie – im völligen Einklang mit der wirtschaftspolitischen Orientierung – einseitig auf wirtschaftliche Stabilisierung und Krisenvermeidung gesetzt und so den wirtschaftlichen Wettbewerb gedämpft. Unternehmenszusammenbrüche sind zur Ausnahme geworden, weil das wirtschaftliche Überleben der Unternehmen immer weniger von eigenen Anstrengungen zur Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit abhängt. Vielmehr kommt es auf ihre Fähigkeit an, für sie selbst förderliche staatliche Eingriffe zu bewirken, etwa durch Niedrigzinsen, Subventionen, Protektionismus bis hin zu Staatsgarantien und -hilfen, die ihren Untergang notfalls mit Steuergeld verhindern.[20] Da auch die große Masse der profitablen Unternehmen in einen solchen wirtschaftspolitischen Umfeld die mit hohen Investitionen und großen Risiken verbundene Einführung produktivitätsverbessernder Technologien scheut, kann sie die stagnierenden Unternehmen nicht mehr verdrängen. So können sich immer mehr wettbewerbsschwache Unternehmen dauerhaft über Wasser halten, und deren wirtschaftliches Gewicht wächst. Aus Angst vor dem immer größeren Ausmaß reihenweiser Zusammenbrüche gewähren die Staaten diesen Unternehmen einen umso größeren Schutz.

Diese wirtschaftspolitische Orientierung behindert den Wettbewerb, verhindert die zum Funktionieren einer Marktwirtschaft notwendigen Restrukturierungen, in denen weniger produktive Betriebe ausscheiden und sich neue Unternehmen sowie neue Technologien wettbewerblich durchsetzen können. So ist wegen des seit Jahrzehnten in allen entwickelten Volkswirtschaften herrschenden wirtschaftspolitischen Gleichklangs eine Zombiewirtschaft entstanden, in der es auch der großen Masse der profitablen Unternehmen kaum noch gelingt, produktivitätssteigernde Innovationen einzuführen. Noch in den 1950er und 1960er Jahren glänzte die deutsche Wirtschaft, wie auch die anderer europäischer Länder, mit jährlichen Arbeitsproduktivitätssteigerungen von bis 10 Prozent. Nach einem stetigen Niedergang ist die Arbeitsproduktivität je Erwerbstätigenstunde seit der Finanzkrise 2008 nur noch um etwa 0,7 Prozent pro Jahr in Deutschland gestiegen,[21] im EU-Schnitt sogar noch weniger.

So ergibt sich durch die Zerstörung der realwirtschaftlichen Inflationsbremse und wegen der gleichzeitig auf lange Sicht – infolge der auf Klimaneutralität ausgerichteten Politik –steigenden Energiekosten ein Cocktail, der die Inflation auf Dauer prägen wird. Bei ausbleibenden Produktivitätsverbesserungen werden die Unternehmen auch weiterhin versuchen müssen, diese Kosten an die Verbraucher weiterzureichen. Immer wieder werden inflationstreibende Verteilungskämpfe zwischen allen Akteuren aufflammen, seien es Unternehmen, Erwerbstätige oder Transferleistungsempfänger, in denen darüber entschieden wird, wer die aus Energiekostensteigerungen resultierenden Wohlstandsverluste trägt.[22] Um diese Wohlstandverluste wie auch die daraus resultierenden gesellschaftlichen Verwerfungen, in denen es viele Verlierer geben wird, zu verhindern, müsste das Problem der stagnierenden Arbeitsproduktivität endlich ins Zentrum der Wirtschaftspolitik gerückt werden.

[1] https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/inflation-nagel-zu-zinssenkungswetten-es-haben-sich-schon-manche-verspekuliert/100004038.html

[2] https://ec.europa.eu/eurostat/documents/2995521/18404141/2-30012024-AP-DE.pdf/6a7c7ff2-9350-8661-aea5-618d237639e5

[3] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/158133/umfrage/entwicklung-des-bip-in-der-eurozone-und-der-eu-gegenueber-dem-vorjahresquartal/

[4] https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2023/11/PD23_451_811.html

[5] https://www.ifo.de/pressemitteilung/2024-01-30/deutsche-wirtschaftsleistung-schrumpft-im-ersten-vierteljahr-erneut#:~:text=Das%20ifo%20Institut%20erwartet%20im,Wirtschaft%20in%20der%20Rezession%20stecken.

[6] https://www.ifo.de/fakten/2024-01-25/ifo-geschaeftsklimaindex-gefallen-januar-2024

[7] https://www.iwkoeln.de/presse/pressemitteilungen/bip-schrumpft-2024-um-halbes-prozent.html

[8] https://kieleconomics.de/wp-content/uploads/2024/01/Kiel-Economics-Konjunkturprognose-2023-12.pdf

[9] https://www.n-tv.de/wirtschaft/Lagarde-versetzt-Zins-Hoffnungen-Daempfer-article24657788.html

[10] https://www.wiwo.de/politik/konjunktur/geldpolitik-ezb-vize-de-guindos-wachstum-und-inflation-deuten-auf-rezession-hin/29593994.html

[11] https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/01/PD24_042_611.html#:~:text=Wie%20das%20Statistische%20Bundesamt%20(Destatis,voraussichtlich%20%2B3%2C4%20%25.

[12] https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/01/PD24_042_611.html

[13] https://www.ifo.de/news/2024-01-31/mehr-konsumnahe-unternehmen-wollen-ihre-preise-erhoehen#:~:text=Mehr%20konsumnahe%20Unternehmen%20in%20Deutschland,nahmen%20die%20Preiserwartungen%20sp%C3%BCrbar%20zu.

[14] https://www.boersen-zeitung.de/meinung-analyse/die-illusion-vom-klimageld

[15] https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/01/PD24_030_61241.html

[16] https://www.focus.de/finanzen/dividendenrekord-trotz-krisenjahr-dax-und-m-dax-aktionaere-verdienen-sich-goldenes-naeschen_id_182308453.html

[17] https://www.creditreform.de/aktuelles-wissen/pressemeldungen-fachbeitraege/news-details/show/insolvenzen-auf-dem-vormarsch#:~:text=Sie%20z%C3%A4hlte%202023%2045%20F%C3%A4lle,2023%20um%2050%20Prozent%20zu.

[18] https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/01/PD24_030_61241.html

[19] https://www.hanswernersinn.de/de/weihnachtsvorlesung2021

[20] https://www.wiwo.de/my/unternehmen/energie/kriselnder-energietechnikkonzern-siemens-energy-muss-fuer-staatshilfe-eine-halbe-milliarde-euro-gebuehren-zahlen-/29556586.html

[21] https://www.destatis.de/DE/Themen/Wirtschaft/Volkswirtschaftliche-Gesamtrechnungen-Inlandsprodukt/Publikationen/Downloads-Inlandsprodukt/inlandsprodukt-endgueltig-pdf-2180140.pdf?__blob=publicationFile

[22] https://twitter.com/ojblanchard1/status/1608967176232525824?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1608967176232525824%7Ctwgr%5Ee0178f997ba0e416ac6cd6d59b41705af6d22cab%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fnewforum.org%2Finflation-as-distributional-conflict%2F