Warum nicht mal Neoliberalismus?

Der Neoliberalismus ist am Ende – könnte man meinen. In Wahrheit ist der Neoliberalismus pragmatisch, verbindend und innovativ, und bietet Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit.

Neoliberalismus: Der HSV der Politik?

Wir schreiben das Jahr 1938: In Paris trifft sich eine Gruppe bekannter liberaler Intellektueller und Akademiker. Der Einladung des amerikanischen Publizisten Walter Lippmann folgen unter anderem der spätere Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek und mit Alexander Rüstow und Wilhelm Röpke zwei Väter der deutschen Sozialen Marktwirtschaft. Die 26 Teilnehmer des „Colloque Walter Lippmann“ treibt eine wichtige Frage um: Wie kann eine liberale Antwort auf Massenarbeitslosigkeit und die totalitären Staaten Hitlers und Stalins aussehen? Schließlich scheinen dem etablierten „Laissez-faire“-Liberalismus die Ideen auszugehen. Das Treffen endet mit der Schöpfung des Wortes „Neoliberalismus“. Dabei handelt es sich nicht um die Begründung eines homogenen Dogmas. Es ging den Teilnehmern des Kolloquium viel mehr darum, freiheitliche Ideen im internationalen Austausch weiterzuentwickeln und daraus passende Politikvorschläge abzuleiten.

Wir schreiben das Jahr 2018: Rechtspopulisten gewinnen überall auf der Welt an Zustimmung. Umweltschutz und Globalisierung offenbaren völlig neue Herausforderungen. Und der Neoliberalismus? Verkommen zum Kampfbegriff, mit dem die meisten Menschen nichts als „entfesselte“ Märkte und überhöhte Managergehälter verbinden. Der Neoliberale sei unsozial und unökologisch; im allerbesten Fall wird ihm noch ein wenig Wirtschaftskompetenz zugeschrieben. In dieser Wahrnehmung ist der Neoliberalismus der HSV der Politik: Irgendwann in den 80er Jahren mal erfolgreich gewesen, verkommen zu einer Truppe überbezahlter Egoisten, die nichts gebacken bekommt und der alle nur das Ende wünschen. Aufgeben wäre nun einfach. Doch stattdessen sollten wir uns für eine neoliberale Renaissance einsetzen. Lassen Sie mich erklären warum.

Der Neoliberalismus ist pragmatisch

Warum ist es so schwer, eine einheitliche Definition für den Neoliberalismus zu finden? Der Grund liegt in seiner Dynamik. Es geht ihm nicht darum, eiserne Gesetze für alle Zeiten festzuschreiben. Stattdessen ist der Neoliberalismus wettbewerbs- und überzeugungsgeleitet. Nur deshalb konnte er so unterschiedliche Ausprägungen wie die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland oder den „Thatcherismus“ im Vereinigten Königreich annehmen. In beiden Fällen boten neoliberale Ideen die nötigen Antworten auf die vorliegenden Probleme. Im Nachkriegsdeutschland war dies der komplette Neuaufbau einer Wettbewerbsordnung, die durch marktwirtschaftliche Anreize und sozialen Ausgleich ein erneutes Abdriften in den Totalitarismus verhindern sollte. Im Großbritannien der 80er Jahre hingegen war dies die Sanierung eines vom Ruin bedrohten Staatshaushaltes durch Privatisierungen und die Senkung der Staatsquote.

Viele politische Ideen verschwinden auch deshalb früher oder später in der Versenkung, weil sie sich dem Wettbewerb verschließen. Einmal entwickelte Lösungen gelten als unumstößlich und werden nicht mehr hinterfragt. Ein Neoliberalismus im Sinne des Colloque Walter Lippmann kennt jedoch keine unumstößlichen Systeme. Im Wettbewerb der Ideen setzen sich diejenigen Lösungen durch, die unter Berücksichtigung neoliberaler Überzeugungen am erfolgversprechendsten scheinen. Wenn überhaupt, dann kann man den erfolgreichen Neoliberalen der 60er und 70er Jahre vorwerfen, auf dem Höhepunkt ihres Erfolges diesem Wettbewerb entflohen zu sein. Dieser Hochmut hat der Marke vielleicht sehr geschadet, ihre Qualität ist davon aber komplett unberührt.

Der Neoliberalismus ist verbindend

Doch was verbindet die Neoliberalen? Der ehemalige Executive Director des Londoner „Adam Smith Institute“, Sam Bowman, beschreibt den Neoliberalen anhand einiger Überzeugungen: Einerseits als marktfreundlichen Verfechter von Eigentumsrechten, andererseits überzeugt von der Notwendigkeit einer gewissen Umverteilung. Dazu undogmatisch, international, empathisch mit denjenigen Menschen, die es weniger gut getroffen haben, und vor allem optimistisch, dass Fortschritt die Menschheit voranbringt. In Zeiten, in denen allerhand politische Kräfte von links und rechts sich vor allem durch gesellschaftliche Spaltung profilieren, könnte eine solche Vision des Neoliberalismus das überall dringend gesuchte Gegengewicht bilden.

So stellt auch Bowman fest, dass diese Beschreibung eines Neoliberalen auf viele Menschen in seiner Umgebung zutrifft. Und tatsächlich braucht es nicht viel Fantasie um sich vorzustellen, wie sich Wähler der unterschiedlichsten Parteien auf diese Werte verständigen. Vieles, was gerade die junge Generation umtreibt, offenbart im Grunde ein neoliberales Weltbild: Der Drang sich international zu vernetzen und die Beschäftigung mit der Armutsbekämpfung. Oder im Besonderen die stetig wachsende Bedeutung der „Sharing Economy“. Schließlich eröffnen Anbieter wie uber und AirBnB nie dagewesene Märkte und Möglichkeiten zum (kapitalistischen) Austausch. Ja, viele wären überrascht, wie neoliberal sie eigentlich denken.

Der Neoliberalismus ist innovativ

In der großen Politik allerdings spielen Neoliberale heute keine große Rolle mehr. Dabei sind die Herausforderungen von heute denen von 1938 gar nicht unähnlich. Fortschritt und Globalisierung haben die Menschheit einerseits auf ein ungeahntes Wohlstandsniveau gehoben. Doch damit einher gehen neue Probleme wie der Umweltschutz oder der Umgang mit Menschen, deren Kinder erst von der Globalisierung profitieren. Wir sollten nicht versuchen, diese Probleme einfach auszusitzen und zu ignorieren, denn das hat noch nie funktioniert.

Die neoliberalen Reformen im 21. Jahrhundert könnten dann auch so ganz anders aussehen als diejenigen Thatchers, Reagans oder Erhards. Seien es polyzentrisch organsierte im Wettbewerb miteinander stehende Privatstädte, Global Skill Partnerships in der Migration oder ein regulierter Organhandel. All diese Ideen sind undogmatisch, problemlösungsorientiert und sie vereinen das, was wir über menschliches Zusammenleben gelernt haben, mit dem Streben nach Fortschritt und Verbesserung. Sie sind neoliberal.