Kann der Staat Armut reduzieren?

 [Auszug aus dem Buch „The Conquest of Poverty“]

Von Henry Hazlitt (Ludwig von Mises Institut Deutschland) – Seit jeher haben sowohl aufrichtige Reformer als auch Demagogen versucht, die Armut durch staatliches Handeln zu beseitigen oder zumindest zu lindern. Doch in den meisten Fällen haben die vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen das Problem nur noch verschlimmert.

Die häufigste und beliebteste dieser vorgeschlagenen Maßnahmen war die einfache Beschlagnahme bei den Reichen, um dann den Armen zu geben. Dieses Mittel hat tausende verschiedene Formen angenommen. Reichtum soll „geteilt“, „umverteilt“, „ausgeglichen“ werden. Tatsächlich ist in den Köpfen vieler Reformer nicht die Armut das größte Übel, sondern die Ungleichheit.

Alle Systeme zur Umverteilung oder zum Ausgleich von Einkommen oder Wohlstand müssen die Anreize an beiden Enden der wirtschaftlichen Skala untergraben oder zerstören. Sie müssen die Anreize für Ungelernte oder Hilflose reduzieren, ihren Zustand aus eigener Kraft zu verbessern oder ihm zu entkommen; und selbst die Fähigen und Fleißigen werden wenig Sinn darin sehen, etwas zu verdienen, das über das hinausgeht, was sie behalten dürfen. Diese Umverteilungssysteme müssen zwangsläufig die Größe des umzuverteilenden Kuchens verringern. Er kann sich nur verkleinern. Der langfristige Effekt besteht darin, dass die Produktion reduziert wird und es zu nationaler Verarmung kommt.

Das Problem, vor dem wir stehen, ist, dass die Zahl der falschen Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut schier unendlich ist. Ein Versuch einer gründlichen Widerlegung jeder einzelnen von ihnen würde den Rahmen sprengen. Aber einige dieser Maßnahmen sind so weit verbreitet, dass ich, würde ich nicht darauf eingehen, beschuldigt würde, ein Buch über die Maßnahmen gegen die Armut geschrieben, dabei aber einige der offensichtlichsten ignoriert zu haben.

Das am weitesten verbreitete „Heilmittel“ niedriger Einkommen in den letzten zwei Jahrhunderten war die Bildung monopolistischer Gewerkschaften und die Nutzung der Streikdrohung. In fast allen Ländern wird dies heute durch eine Regierungspolitik ermöglicht, die Zwangsmaßnahmen der Gewerkschaften zulässt und fördert und Gegenmaßnahmen der Arbeitgeber hemmt oder einschränkt.

Infolge der Gewerkschaftsexklusivität, vorsätzlicher Ineffizienz, der Verpäppelung, der Streiks und der Streikdrohungen hat die übliche Gewerkschaftspolitik langfristig dazu geführt, dass Kapitalinvestitionen verhindert und der durchschnittliche Reallohn der gesamten Belegschaft niedriger und nicht höher ist als sonst.

Fast alle diese üblichen Gewerkschaftspolitiken waren entmutigend kurzsichtig. Wenn die Gewerkschaften auf der Beschäftigung von Arbeitnehmern bestehen, die für die Ausführung einer bestimmten Arbeit nicht notwendig sind (z.B. nicht benötigte Feuerwehrleute auf Diesellokomotiven; das Verbot, die Mannschaftsgröße der Hafenarbeiter unter zwanzig Mann zu reduzieren, unabhängig von der zu erledigenden Aufgabe usw.), mag es sein, dass kurzfristig einige Arbeitsplätze für bestimmte Arbeitnehmer erhalten oder geschaffen werden – jedoch nur auf Kosten der Unmöglichkeit, eine entsprechende oder eine größere Anzahl produktiverer Arbeitsplätze für andere Arbeitnehmer zu schaffen.

Die gleiche Kritik gilt für die uralte Gewerkschaftspolitik, die sich gegen den Einsatz von arbeitssparenden Maschinen wendet. Arbeitserleichternde Maschinen werden nur dann eingesetzt, wenn sie eine Senkung der Produktionskosten versprechen. Wenn das der Fall ist, senkt dies entweder die Preise und führt zu so zu einer höheren Produktion und steigenden Verkäufen der produzierten Ware, oder es erhöhen sich die Gewinne, die dann für vermehrte Reinvestitionen in andere Produktionsvorgänge zur Verfügung stehen. In beiden Fällen ist der langfristige Effekt, produktivere Arbeitsplätze durch weniger produktive Arbeitsplätze zu ersetzen.

Ein ähnliches Urteil muss über alle „Arbeitsverteilungsprogramme“ gefällt werden. So gibt es seit vielen Jahren das Bundeslohngesetz. Es sieht vor, dass der Arbeitgeber für alle Stunden, die ein Arbeitnehmer über 40 Stunden pro Woche hinaus arbeitet, einen Überstundensatz von 50 % zahlen muss, unabhängig davon, wie hoch der normale Stundenlohn des Arbeitnehmers ist.

Diese Bestimmung wurde auf Drängen der Gewerkschaften eingefügt. Ihr Zweck war es, Überstunden für den Arbeitgeber so kostspielig zu machen, sodass er gezwungen wäre, zusätzliche Arbeitskräfte einzustellen.

Die Erfahrung zeigt, dass die Regelung in der Tat zu einer engen Begrenzung der Wochenarbeitszeit geführt hat…… Daraus folgt jedoch nicht, dass die Stundenbeschränkung entweder mehr Langzeitarbeitsplätze geschaffen oder eine höhere Gesamtlohnsumme erbracht hat, als dies ohne den obligatorischen Überstundensatz von 50 % der Fall gewesen wäre.

Zweifellos wurden in Einzelfällen mehr Arbeitnehmer beschäftigt, als es sonst der Fall gewesen wäre. Aber der Haupteffekt des Überstundengesetzes war die Erhöhung der Produktionskosten. Unternehmen, die bereits Vollzeit arbeiten, müssen häufig neue Aufträge ablehnen, weil sie es sich nicht leisten können, die für die Ausführung dieser Aufträge erforderlichen Überstunden zu bezahlen. Sie können es sich nicht leisten, neue Mitarbeiter einzustellen, um den möglicherweise nur vorübergehend höheren Bedarf zu decken, da sie möglicherweise auch eine entsprechende Anzahl zusätzlicher Maschinen installieren müssen.

Höhere Produktionskosten bedeuten höhere Preise. Sie müssen daher sich verkleinernde Märkte und geringere Umsätze zur Folge haben. Sie bedeuten, dass weniger Güter und Dienstleistungen produziert werden. Langfristig müssen die Interessen der gesamten Belegschaft durch obligatorische Überstundenstrafen beeinträchtigt werden.

All dies soll nicht bedeuten, dass es eine längere Arbeitswoche geben sollte, sondern dass die Dauer der Arbeitswoche und die Höhe der Überstundensätze der freiwilligen Vereinbarung zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer oder Gewerkschaften und ihren Arbeitgebern überlassen werden sollten. Auf jeden Fall können gesetzliche Beschränkungen der Wochenarbeitszeit auf Dauer die Zahl der Arbeitsplätze nicht erhöhen. Soweit dies kurzfristig möglich ist, muss dies zwangsläufig auf Kosten der Produktion und des tatsächlichen Einkommens der gesamten Arbeitnehmerschaft gehen.

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Übernommen vom Ludwig von Mises Institut Deutschland.

Der Originalbeitrag mit dem Titel Can the State Reduce Poverty? ist am 13.7.2018 auf der website des Mises-Institute, Auburn, US Alabama erschienen.