Tag Archives: Demokratie & Rechtssystem

Bundespräsident Steinmeier hat Frau Merkel nun offiziell dem Bundestag zur Kanzlerwahl vorgeschlagen. Zuvor hatten die SPD Mitglieder mit ihrer Zustimmung zum Koalitionsvertrag zwischen ihrer Partei und der UNION den Weg für eine vierte Amtszeit Merkels frei gemacht. Am 14. März sind nun die Würfel gefallen. War mit Überraschungen zu rechnen? Wohl kaum, wenn man sich die Sitzverteilungen im Bundestag so anschaut. Ein kurzen Blick auf einige zukünftige Minister: Heiko Maas –...

Als Kind bin ich in einem Land aufgewachsen, in dem es keine Redefreiheit, keine Meinungsfreiheit, eigentlich überhaupt keine Freiheit gab.Der 9. November 1989 gilt als Schicksalstag der deutschen Geschichte. Ich glaubte, danach in einer Demokratie mit Meinungsfreiheit zu leben. Jetzt stelle ich fest, dass Meinungsfreiheit auch in Deutschland wieder der Zensur unterliegt. Man darf keine Meinung mehr haben jenseits der gesinnungsgeprüften und staatlich abgenickten, ohne dass...

Ich und andere glücklicherweise auch. Herr Dirk Neubauer gibt nicht dem Begriff Lügenpresse neuen Rückenwind sondern dem Begriff Systempresse. Das gibt es noch ein paar Unterschiede. Was meint der Herr? Nun will die Bundesregierung ein Bargeld-Limit von 5000 Euro einführen. Das mag für die Financiers des Terrors und für kriminelle Geldwäscher ein Problem sein – soll es ja Dann folgt die oben angeführte Frage und es geht so weiter: Kritiker, die einen groß angelegten...

Gibt man das in bei google als Suchbegriff ein erhält man:https://www.google.de/search?dcr=0&source=hp&ei=Mh4lWtHSGsPXkwWx2ayQBw&q=to+big+to+fail&oq=to+big+to+fail&gs_l=psy-ab.3..0i10k1j0i22i10i30k1l8j0i22i30k1.1865.3465.0.3716.16.14.0.0.0.0.228.1706.1j7j2.11.0….0…1.1.64.psy-ab..5.10.1704.0..0j0i131k1j0i3k1.55.9L09PhXofbA Mit das Problem damals, zu hohe Hebel bei den Banken. Dazu kann man immer noch die Bilanzen der Bank unter die Lupe nehmen, für die dt....

nur eine wirkliche Grenzen, und nein, es ist nicht die Abwahl. Sondern das einzige Limit was es gibt ist, wenn sich die Exekutive weigert den Finger am Abzug krumm zu machen. Und was das angeht ist die Exekutive weitestgehend untätig. Da heißt es Befehl ist Befehl und damit ist das Schicksal desjenigen der betroffen ist nahezu zu 100 % besiegelt. Ja es gibt rühmliche Ausnahmen und nein von denen hört man grundsätzlich nichts, weil Sie eben die Staatsgewalt in Frage stellen...