Zu absurd für Hollywood, aber genau richtig für die politische Bühne Tatsächlich hat der Brexit mehr mit UFOs zu tun als man gemeinhin denken würde. Nicht etwa, weil die sich durch die britische Verfassungskrise tanzende und krächzende Premierministerin Theresa May mitunter selbst wie ein Alien wirkt. Sondern weil auch sie gerade Opfer einer Verschwörungstheorie wird. Während noch immer viele daran glauben, dass die Amerikaner spätestens seit Roswell Kontakt zu außerirdischem Leben haben, entwickeln sich nun auch die ersten kruden Theorien über den Brexit. May, so wird vielerorts geflüstert, beabsichtige mit ihrer Politik eigentlich die Verhinderung des Brexits. Das ganze Brexit-Theater der vergangenen Jahre sei ein ausgeklügelter Plan, um die Briten um ihre lang ersehnte Unabhängigkeit zu
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Florian A. Hartjen considers the following as important: Allgemein
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Zu absurd für Hollywood, aber genau richtig für die politische Bühne
Tatsächlich hat der Brexit mehr mit UFOs zu tun als man gemeinhin denken würde. Nicht etwa, weil die sich durch die britische Verfassungskrise tanzende und krächzende Premierministerin Theresa May mitunter selbst wie ein Alien wirkt. Sondern weil auch sie gerade Opfer einer Verschwörungstheorie wird. Während noch immer viele daran glauben, dass die Amerikaner spätestens seit Roswell Kontakt zu außerirdischem Leben haben, entwickeln sich nun auch die ersten kruden Theorien über den Brexit. May, so wird vielerorts geflüstert, beabsichtige mit ihrer Politik eigentlich die Verhinderung des Brexits. Das ganze Brexit-Theater der vergangenen Jahre sei ein ausgeklügelter Plan, um die Briten um ihre lang ersehnte Unabhängigkeit zu betrügen. Sie denken jetzt vielleicht: „Das würde ja nicht einmal Hollywood verfilmen.“ Doch für die große politische Bühne sind solche Stories genau richtig.
Lieber ehrenhaftes Opfer als trauriger Versager
Das eigene Scheitern anzuerkennen, ist schmerzlich. Das gilt insbesondere in der Politik, in der Selbstsicherheit und Überzeugungsfähigkeit zwei Seiten derselben Medaille sind. Anstatt zu akzeptieren, dass man sich geirrt hat, macht man sich lieber schnell zum unschuldigen Opfer einer großen Verschwörung. Wie das funktioniert, zeigt uns die von den deutschen Generälen des 1. Weltkriegs verbreitete „Dolchstoßlegende“. Diese fand die Schuld für die deutsche Niederlage nicht etwa in eigenen militärischen Fehlern, sondern machte Sozialdemokraten und Juden dafür verantwortlich.
Als vor drei Jahren überraschend eine Mehrheit der Briten für den Brexit stimmte, schwammen die „Brexiteers“ auf einer Welle der Euphorie und des Aktionismus. Voller Begeisterung träumten viele Briten von einem europäischen Singapur, von zügig getroffenen Handelsvereinbarungen und von der „Zurückgewinnung“ der nationalen Souveränität; Einwände fanden da kaum Gehör. Dass die EU am Ende vielleicht doch mehr war für das Vereinigte Königreich als eine geldfressende Regulierungsmaschine, passt da nicht überhaupt nicht ins Bild.
Die Luftschlösser der Brexiteers
Ein Beispiel? Statt der erhofften (und von Handelsminister Fox versprochenen) 40 Handelsabkommen bis Ende März diesen Jahres konnten die Briten bis dato gerade einmal 7 Abkommen schließen. Unter den Vertragspartnern finden sich freilich Wirtschaftsgiganten wie die Färöer-Inseln, pazifische Inselstaaten und die palästinensischen Autonomiegebiete. Nur unbedeutende Regionalmächte wie Japan reisten nach Gesprächen achselzuckend wieder aus London ab, und verkündeten, dass sie keinen Anlass dafür sähen, den Briten die gleichen Handelsvorteile zu gewähren wie den viel wichtigeren Partnern in Brüssel.
Sicher, die Schuld für das Versagen der britischen Handelspolitik hätte man einfach auf die beleidigten Europäer abwälzen können, die alles tun um den Briten eins auszuwischen. Viel schwerer wiegt der vom eigenen Premier ausgehandelte Austritts-Deal mit der EU. Man wollte keinen Pfund an Brüssel überweisen, dafür aber vollen Zugang zum europäischen Markt bekommen, und natürlich die wichtige Kooperation in Fragen von internationaler und Sicherheitspolitik aufrechterhalten. Dass der nach 2 Jahren ausgehandelte Vertrag am Ende doch eine Einmalzahlung und den berühmt berüchtigten „Backstop“ enthielt, passt erneut nicht ins Bild der Brexiteers. Nun könnte man anerkennen, dass der während des Referendums versprochene Brexit ein Luftschloss war, das in seiner Pracht direkt das Disney-Schloss ersetzen könnte. Man könnte zugeben, dass der ganze Brexit-Prozess ein Paradebeispiel überheblichen Politikversagens ist. Dass man den Karren so richtig vor die Wand gefahren hat. Oder, ja oder man sucht die Schuld woanders.
Und so wird nun die Legende von der großen Verschwörung gesponnen. Mit einer Theresa May, die in ihrer grenzenlosen Gewieftheit und ihrem strategischen Meisterkönnen ein Scheitern des Brexits von Vornherein geplant hat, und seitdem alles dafür tut, dass die Briten Sklaven Brüssels bleiben.
Verschwörungstheorien werden zu einem probaten Mittel der Politik
Wer nun in bester Obelix-Manier glaubt „die spinnen, die Briten“, dem sei gesagt, dass die Brexit-Verschwörung wahrlich kein Einzelfall ist. Verschwörungstheorien sind so populär wie nie, um eigenes Versagen zu erklären und Stimmung zu machen. Und sie kommen raus aus der Schmuddelecke der Reichsflugscheiben. Da erklärt Viktor Orban, immerhin Ministerpräsident eines EU-Mitglieds, kurzerhand George Soros und seine Open Society Foundation zum Urheber einer Flüchtlingskrise. In Deutschland erfindet die Neue Rechte, die mittlerweile auch parlamentarisch verankert ist, den Mythos einer angeblichen „Umvolkung“ und faselt von den „Verträgen von Marrakesch“, die unbegrenzte Zuwanderung ermöglichten. Und wem das noch nicht reicht, der echauffiert sich einfach über die vermeintliche „Klima-Industrie“, die Politik und Wissenschaft unterwandert hat, um den Klimawandel zu erfinden. Noch einflussreicher als die Verschwörungstheorien aus der rechten Ecke, sind mitunter die Märchen, die aus der linken Ecke kommen. Da wird die neoliberale Weltverschwörung gelenkt von der Mont Pelerin Society erfunden, die im Verdeckten einen globalen imperialistischen Kapitalismus umsetzt – und das alles propagiert im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Wer an das Individuum glaubt, der braucht keine Puppenspieler
Verschwörungstheorien sind ein schöner Gesprächsstoff: für angeregte Diskussionen bei einem Glas zu viel Wein am Abend. Sind ihre Wendungen und einfachen Erklärungen doch häufig schöner als ein Rosamunde Pilcher-Film. In der politischen Auseinandersetzung aber schüren sie vor allem irrationale Ängste und verschleiern, dass Politiker und Regierungen auch scheitern können. Denn, so der Philosoph Karl Popper, „die einzige Erklärung für das Fehlschlagen ihres [der Mächtigen] Versuches, den Himmel auf Erden zu errichten, sind die dunklen Pläne des Teufels, der ein erworbenes Interesse an der Hölle besitzt.“
Letztendlich ist Politik nämlich mehr als das schlichte Umsetzen eines vorher gemachten Plans. Die vielen Unwägbarkeiten, die offene Debatte mit Andersdenkenden und das schlichte Fehlen einer Glaskugel können dazu führen, dass am Ende eines politischen Vorhabens etwas ganz anderes steht als ursprünglich beabsichtigt. Manchmal ist es auch einfach nur die Tatsache, dass man selbst nicht genügend Menschen von der eigenen Meinung überzeugen konnte, die dazu führt, dass die Welt anders aussieht, als man es sich vielleicht wünschen würde. Und ja, zuweilen hat man sich auch einfach nur geirrt. Es ist dieser langwierige und manchmal auch schmerzhafte Prozess des Debattierens, Adaptierens und Scheiterns, der uns voranbringt. Wer an das Individuum glaubt, der braucht keine dunklen Götter, die die Menschen wie Puppenspieler lenken.