by Kleine Schritte, bitte: Die Schweiz tut sich schwer mit grossen Reformpaketen. (Bild: Keystone/Ennio Leanza) Das Gezerre um die Unternehmenssteuerreform und die Altersvorsorge macht deutlich: Die Schweiz tut sich schwer mit grossen Reformpaketen. In der Gesundheitspolitik ist die Lage vollends verfahren. Es gilt das Mikado-Prinzip: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren. Die grosse Frage ist, ob die Blockade systembedingt ist oder mit dem Zeitgeist zu tun hat. Wenn Letzteres der Fall ist, kann sich alles schnell ändern. Wenn es systembedingt ist, muss man sich nicht weiter wundern, sondern sich möglichst bald daran gewöhnen, dass man nur mit kleinen Schritten durch das Tal der Tränen wandern kann. Es spricht einiges dafür, dass der Zeitgeist bzw. die konjunkturelle Situation eine Rolle spielt. Wir haben in der Schweiz seit 2002/03 keine längere Rezession mehr gehabt. Dies macht es schwieriger, ein Bewusstsein für Reformen zu entwickeln. Wie die Grafik zeigt, war der Einbruch von 2009 äusserst heftig, aber der Verlust wurde 2010 so schnell korrigiert, dass er gesamtwirtschaftlich und psychologisch kaum Wirkungen hatte. Und natürlich hemmt die starke Frankenaufwertung (seit 2010) die Exportbranche, aber auch hier ist der gesamtwirtschaftliche Effekt relativ schwach.
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Kleine Schritte, bitte: Die Schweiz tut sich schwer mit grossen Reformpaketen. (Bild: Keystone/Ennio Leanza)
Das Gezerre um die Unternehmenssteuerreform und die Altersvorsorge macht deutlich: Die Schweiz tut sich schwer mit grossen Reformpaketen. In der Gesundheitspolitik ist die Lage vollends verfahren. Es gilt das Mikado-Prinzip: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren.
Die grosse Frage ist, ob die Blockade systembedingt ist oder mit dem Zeitgeist zu tun hat. Wenn Letzteres der Fall ist, kann sich alles schnell ändern. Wenn es systembedingt ist, muss man sich nicht weiter wundern, sondern sich möglichst bald daran gewöhnen, dass man nur mit kleinen Schritten durch das Tal der Tränen wandern kann.
Es spricht einiges dafür, dass der Zeitgeist bzw. die konjunkturelle Situation eine Rolle spielt. Wir haben in der Schweiz seit 2002/03 keine längere Rezession mehr gehabt. Dies macht es schwieriger, ein Bewusstsein für Reformen zu entwickeln.
Wie die Grafik zeigt, war der Einbruch von 2009 äusserst heftig, aber der Verlust wurde 2010 so schnell korrigiert, dass er gesamtwirtschaftlich und psychologisch kaum Wirkungen hatte. Und natürlich hemmt die starke Frankenaufwertung (seit 2010) die Exportbranche, aber auch hier ist der gesamtwirtschaftliche Effekt relativ schwach.
Umgekehrt war in den 1990er-Jahren, als die Schweiz eine langjährige Stagnationsphase durchlitt, die Bereitschaft für Reformen grösser als heute. Die gesetzgeberische Aktivität des Parlaments ist geradezu...