Trump steht vor einer Herkulesaufgabe

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Dennis Snower
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Die USA stehen unter ihrem neuen Präsidenten Donald Trump vor gewaltigen ökonomischen Herausforderungen. Die Zukunftdesillusion Millionen Wähler zeigt: Die USA brauchen Umverteilung – nicht Umverteilung im traditionellen Sinne, sondern eine Umverteilung ökonomischer Anreize.

Donald Trump ist sicherlich einer der ungewöhnlichsten und schillerndsten Wahlsieger, den die USA je hatte. Sein Wahlsieg ist in Zeiten wachsender globaler Unsicherheit ein weiterer, großer destabilisierender Faktor. Viele seiner Aussagen im Wahlkampf waren Kampfansagen an Grundprinzipien der globalen Ordnung, den Freihandel und die offene Gesellschaft. Die spannende Frage wird nun sein, wie viele dieser Aussagen er in praktische Politik umsetzen will und kann. Vor allem bei ökonomischen Fragen hat Trump längst überwunden geglaubte Handelsbarrieren als neue Ideen für amerikanischen Wohlstand verkauft. Das Gegenteil wird passieren, wenn Trump seine Ankündigung von Zöllen, unbezahlbaren Subventionen und einem abgeschotteten Binnenmarkt wahr macht. Denn Freihandel ist auch unter Donald Trump essenziell für den Wohlstand der USA. Die Globalisierung hat den Wohlstand in der Welt um ein Vielfaches erhöht und die Armut gesenkt. Nötig sind eine gerechtere Verteilung der Wohlstandsgewinne und mehr Chancengleichheit für alle.

Aber dass Donald Trump nicht nur Kandidat einer der großen US-amerikanischen Volksparteien werden konnte, sondern das Rennen sogar gemacht hat und als 45. Präsident der USA in die Geschichte eingehen wird, muss die US-Politik wachrütteln. Denn jene Wähler, die Trump unterstützt haben, taten dies aus Wut – sie haben die Hoffnung und den Glauben an ihre Zukunft und die ihrer Kinder verloren. Viele von ihnen haben keinen Arbeitsplatz mehr und finden keinen neuen. Nicht nur ist der Unmut dieser Menschen in Bezug auf ihre Situation verständlich – auch dass sich ihr Zorn gegen das politische Establishment richtet, ist durchaus berechtigt. Denn die US-amerikanische Politik hat in der Vergangenheit wirklich wenig für sie getan. Eine Reintegration arbeitslos gewordener Menschen in den Arbeitsmarkt findet praktisch nicht statt, staatlich finanzierte Weiterbildungsmaßnahmen gibt es ebenso wenig wie einen funktionierenden Sozialstaat. Die Regierung gibt relativ wenig Geld für eine aktive Arbeitsmarktpolitik aus. Dabei ist das in Zeiten großer ökonomischer Umbrüche wichtiger denn je. Denn im Zuge der Digitalisierung werden alte Jobs obsolet, neue entstehen. Das Problem dabei ist, dass die Digitalisierung die Produktivität von Maschinen in Hochgeschwindigkeit steigert, während Menschen länger brauchen, um ihre Fähigkeiten und Ziele anzupassen. Es ist auch Aufgabe der Politik, die Menschen dabei zu unterstützen. In dieser Hinsicht hat die US-Regierung versagt.

Dieses Versagen wiederum hat etwas aufs Spiel gesetzt, das zur DNA der USA gehört: den "American Dream", also die Erwartung, erreichen zu können, was man will – solange man nur hart genug dafür arbeitet. Dieser amerikanische Traum ist jedoch von der Realität eingeholt worden: Wer arm geboren wird, hat in den USA heutzutage keine größeren Chancen mehr, reich zu werden, als in Europa. Die Einkommensmobilität ist in den vergangenen zwei Jahrzehnten stetig zurückgegangen. Relativ gesehen sind die Reichen reicher und die Armen ärmer geworden, während das mittlere Einkommen in den USA stagniert. Donald Trump ist es gelungen, die Hoffnungslosen und Enttäuschten, deren Möglichkeiten im Land der eigentlich unbegrenzten Möglichkeiten mittlerweile doch arg eingeschränkt sind, um sich zu scharen. Seine Unterstützer sind tendenziell weiß, gehören der Arbeiterklasse an und haben ein relativ niedriges Bildungsniveau. Sie glauben, dass die Chinesen und andere ausländische Wettbewerber ihnen ihre Jobs wegnehmen – und Trump hat dieses Vorurteil geschürt. Einer aktuellen Studie des Pew Research Center zufolge glauben 60% von Trumps Unterstützern, dass ausländische Wettbewerber ihrer finanziellen Situation geschadet hätten, obwohl viele klassische handwerkliche Tätigkeiten, etwa im Bausektor, überhaupt nicht von ausländischer Konkurrenz betroffen sind.

Auch dass Trumps Unterstützer auf dem Arbeitsmarkt übermäßig unter der Konkurrenz von Einwanderern leiden würden, ist eine weit verbreitete Fehleinschätzung: Laut einer Pew-Studie stehen vielmehr jene US-Amerikaner, die etwa entlang der mexikanischen Grenze leben und damit überproportional von Einwanderung betroffen sind, Migranten positiver gegenüber als US-Amerikaner in anderen Landesteilen. Und, wie Jonathan Rothwell in einer Gallup­Analyse gezeigt hat: Sie haben nicht überproportional häufig für Donald Trump gestimmt – dessen Unterstützer stammten vielmehr aus weißen, von Einwanderung kaum betroffenen Enklaven. Die Angst vor Migranten kommt also vor allem daher, dass man sie nicht kennt – was Trump sicherlich wusste, aber was ihm ziemlich egal war, solange er die Angst dieser Menschen in Stimmen für sich ummünzen konnte. Vor allem die Angst vor dem sozialen Absturz hat viele Menschen dazu bewegt, für Trump zu stimmen. Trump hat zwar die Chinesen und Mexikaner als Sündenböcke ins Feld geführt und den weitverbreiteten Irrglauben befeuert, dass diese den hart arbeitenden US-Amerikanern die Jobs wegnehmen würden. Doch das Problem ist hausgemacht – durch eine schlechte Politik in den vergangenen zwei Jahrzehnten.

Wiederherstellung des "American Dream"

Das wichtigste Projekt, das vor dem neu gewählten mächtigsten Menschen der Welt liegt, ist daher eine wahre Herkulesaufgabe: die Wiederherstellung des "American Dream". Das Potenzial dafür – nämlich eine hart arbeitende US-Bevölkerung und der nur geringe Neidfaktor gegenüber materiellem Erfolg – ist weiterhin gegeben. Eine bessere Schul-, Aus­ und Weiterbildung ist der Schlüssel, um es wieder zu aktivieren. Hier muss kräftig investiert werden: Laut einer OECD-Studie nimmt Amerika bei den Ausgaben in diesem Bereich aktuell einen der hintersten Plätze ein – Finnland und Dänemark, die in dem Ranking ganz vorne stehen, geben im Verhältnis zu ihrem Bruttoinlandsprodukt zehnmal so viel für Weiterbildung aus wie die USA. In Deutschland ist es immerhin noch viermal so viel.

Was die USA jetzt brauchen, ist Umverteilung – eigentlich ein verbotenes Wort in der US-amerikanischen Politik. Gemeint ist auch nicht Umverteilung im traditionellen Sinne, sondern eine Umverteilung ökonomischer Anreize. Denn die allermeisten Armen bleiben nicht deshalb arm, weil sie faul sind, sondern weil es ihnen an Möglichkeiten fehlt, ihre Situation zu verbessern. Sie brauchen daher bessere Anreize, zu lernen und sich weiterzubilden. Das heißt: Mehr Stipendien für Arme und eine bessere Schul­ und Berufsausbildung. Und die Etablierung eines Anreizsystems für Arbeitgeber, Langzeitarbeitslose einzustellen und ihren Mitarbeitern Weiterbildungsangebote zu unterbreiten.

Die USA brauchen endlich ein funktionierendes Sozialsystem, das Hilfe zur Selbsthilfe anbietet – insbesondere auch durch Weiterbildung und eine aktive Arbeitsmarktpolitik. In dieser Hinsicht können die Amerikaner viel von Europa lernen. Trump muss das lebenslange Lernen von staatlicher Seite mit aller Kraft unterstützen und unter Beweis stellen, dass er mehr kann, als zu polarisieren und die Wut auf das Establishment zu schüren.

Neben dieser existenziellen innenpolitischen Herausforderung steht Amerika vor weiteren wichtigen Aufgaben. Dazu zählt zum einen die Klima­ und Umweltpolitik: Der Wandel zu erneuerbaren Energien muss vorangetrieben werden, was enorme Investitionen in Infrastruktur und die Weiterentwicklung der Technologie bedeutet. Genauso gehört die Befriedung des Syrien-Konflikts nach oben auf die Agenda. Clinton und Trump waren die unbeliebtesten Kandidaten, die in den vergangenen Jahrzehnten um das mächtigste Amt der Welt konkurrierten. Nur wenn Trump die USA in eine neue Ära des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit führt, kann ein ähnlich unwürdiger Wahlkampf künftig verhindert werden.

©KOF ETH Zürich, 15. Nov. 2016