Urs Birchler Eine Klasse, die Karl Marx nicht vorgesehen hatte, war jene, die man das Subventionat nennen könnte. Der Begriff ist nicht böse gemeint; wir haben ja fast alle eine (fast) kostenlose Ausbildung genossen oder sind über subventionierte Wiesen gewandert oder mit einem unrentablen Tram gefahren. Es gibt aber im engeren Sinn eine — wie mir scheint zunehmende — Anzahl von Gruppen, für welche Subventionen (Krankenkasse, Kinderkrippe, Genossenschaftswohnung) einerseits eine wichtige...
Read More »Die Euro-Hintertür
Urs Birchler Die NZZ berichtet, dass im Euro-Zahlungssystem TARGET die Guthaben (Deutschlands) und die Schulden (v.a. Spaniens und Italiens) auf 880 Mrd. Euro angeschwollen sind. Diese Target-Salden werden seit längerem diskutiert und dank den Bemühungen von Hans-Werner Sinn auch als Problem anerkannt. Die NZZ erwähnt den Lösungsvorschlag in Form einer Parallelwährung zum Euro wie die Moneta Fiscale. Dabei handelt es sich um staatlich ausgegebene Gutscheine, die zur Bezahlung von Steuern...
Read More »Mini-Regierungsprogramme statt Sachvorlagen – die schleichende Abwertung der direkten Demokratie
Monika Bütler (erschienen unter dem Titel „Je heikler die Reform, desto grösser die Vorlage“ in der NZZ am Sonntag, 8. Juli 2017) „Ihr Schweizer stimmt über den Umwandlungssatz ab?? Du machst Witze?!“ Die Verblüffung meines kanadischen Kollegen ging weit über die politische Bestimmung des Umwandlungssatz hinaus: Eine Rentenreform direkt-demokratisch? In Festreden und nach Abstimmungen – vor allem nach gewonnenen – wird unsere Direkte Demokratie gern gelobt. Zurück im politischen Alltag...
Read More »RentnerInnen im Ausland – ein kleiner Nachtrag
Monika Bütler RentnerInnen im Ausland trügen nichts zur Wertschöpfung in der Schweiz bei, ärgerte sich die FDP Präsidentin Petra Gössi. Daher seien auch die 70 Franken Zuschlag für Neurentner abzulehnen, weil rund 30% der Pensionierten im Ausland leben. Tendenz steigend. Zu überlegen sei zudem eine Anpassung der Renten an die jeweiligen Lebenshaltungskosten der RentnerInnen im Ausland. Der Aufschrei folgte sofort. Zu Recht. Erstens geht es niemanden etwas an, wo die Pensionierten ihren...
Read More »70 Franken süsses Gift
Monika Bütler Das erste Mal in der 60 jährigen Geschichte der AHV kommt eine vorgeschlagene Rentenverbesserung nur einer Gruppe von Rentnern und Rentnerinnen zu. Den Neurentnern. Das mag auf den ersten Blick unwichtig klingen, ist es aber nicht. Die Schweiz ist eines der ganz wenigen Länder mit einer universellen 1. Säule. Es gibt keine Spezialregelungen für Militärangehörige, die Polizei, Politikerinnen, Feuerwehrleute, oder Lehrerinnen: alle erhalten die AHV Rente nach dem genau gleichen...
Read More »Schiffssteuer wirft Welle
Urs Birchler Es freut das Bloggerherz, wenn ein Beitragsthema auch von den richtigen Medien aufgenommen wird. Unser Beitrag zur Schiffssteuer von vergangenem Montag hat heute im Tagesanzeiger ein Echo gefunden. Da Batz.ch nicht erwähnt wird, muss es sich allerdings um einen Zufall handeln. Ahoi, Tagi!
Read More »USR III.2: Vertrauen durch Fakten
Marius Brülhart und David Staubli Die politischen Kaffeesatzleser sind sich nach der Abstimmung einig: Die USR III scheiterte in erster Line an einem Mangel an Vertrauen. Es fehlte dem Stimmvolk offenbar am Glauben an die Seriosität der Vorbereitungen. Der Median-Stimmbürger stimmte im Zweifelsfall wohl nein, in der Hoffnung auf eine überzeugendere Vorlage im zweiten Anlauf. War die USRIII angesichts des unbestrittenen Handlungsbedarfs der Weisheit letzter Schluss? Diese Frage ist...
Read More »Unternehmenssteuerreform: Gleichung mit zwei Unbekannten
Marius Brülhart und David Staubli Die Unternehmenssteuerreform III, über die wir am 12. Februar abstimmen, kommt derzeit kaum aus den Schlagzeilen. Ein „Zahlenkrieg“ ist im Gang mit weit auseinanderklaffenden Behauptungen. Dies ist einerseits Ausdruck einer komplexen Materie und einer facettenreichen Vorlage, bei der finanziell und volkswirtschaftlich einiges auf dem Spiel steht. Andererseits kann man sich als interessierter Beobachter des Eindrucks schwer erwehren, es werde von...
Read More »Die Jungen sind die Armen
Monika Bütler Eine Version dieses Texts erschien in der Annabelle Rubrik „Meine Meinung“ In GROSSBUCHSTABEN kündigte der Blick vor ein paar Jahren die grosse Serie zur Altersarmut in der Schweiz an. Die Rentnerportraits liessen die Leserinnen allerdings ratlos zurück. Die erste Person verdiente bis zur Pension 6000 Franken pro Monat, die zweite wurde – bei einem Einkommen 3000 Franken – von gut verdienenden Kindern unterstützt, die dritte hatte ein Renteneinkommen von 4000 Franken, ein...
Read More »AHV Debatte: Unbescheidene Babyboomers und ihre sparsamen Eltern
Monika Bütler Publiziert in der NZZ am Sonntag vom 4. September 2016 unter dem Titel „Wenn das Sparsäuli der Enkel die Rente sichert“ „Ja, ja“, sagte mein Vater jeweils. Im Klartext: Erzähl mir, was Du willst. Dabei glaubte ich alle Argumente auf meiner Seite: Seit der Einführung der AHV leben 65-Jährige acht Jahre länger. Den heutigen «Alten» geht es im Durchschnitt finanziell viel besser als früher; es geht ihnen im Mittel auch besser als dem Rest der Bevölkerung. Ihre Armutsquote ist...
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