by Ohne die Zustimmung des Gewerbes wäre das Energiegesetz kaum angenommen worden: Bauarbeiter installieren eine Solaranlage. Foto: Christian Beutler (Keystone) Mit grossem Staunen haben liberale Beobachter das Ergebnis der Energie-Abstimmung zur Kenntnis genommen. Wie kann es sein, dass ein wirtschaftsfreundliches Land wie die Schweiz plötzlich einer planwirtschaftlichen Vorlage zustimmt? Ein Grund für die klare Zustimmung war, dass das Energiegesetz grosszügig Subventionen verteilt. Wenn ein grosser Teil des Gewerbes und der Bauwirtschaft profitiert, ist die Abstimmung schon halb gewonnen. Die Tabelle zeigt: Der zweite Sektor hat rund eine Million Beschäftigte – davon sind allein im Baugewerbe (41 + 42 und 43) über 300’000 Personen beschäftigt. Das hat politisch grosses Gewicht, vor
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Tobias Straumann considers the following as important: Abstimmung, Allgemein, Energiegesetz, Gewerbe, Subventionen
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Ohne die Zustimmung des Gewerbes wäre das Energiegesetz kaum angenommen worden: Bauarbeiter installieren eine Solaranlage. Foto: Christian Beutler (Keystone)
Mit grossem Staunen haben liberale Beobachter das Ergebnis der Energie-Abstimmung zur Kenntnis genommen. Wie kann es sein, dass ein wirtschaftsfreundliches Land wie die Schweiz plötzlich einer planwirtschaftlichen Vorlage zustimmt?
Ein Grund für die klare Zustimmung war, dass das Energiegesetz grosszügig Subventionen verteilt. Wenn ein grosser Teil des Gewerbes und der Bauwirtschaft profitiert, ist die Abstimmung schon halb gewonnen. Die Tabelle zeigt: Der zweite Sektor hat rund eine Million Beschäftigte – davon sind allein im Baugewerbe (41 + 42 und 43) über 300’000 Personen beschäftigt. Das hat politisch grosses Gewicht, vor allem in den Wirtschaftsverbänden.
Die Subventionsanreize erklären allerdings nicht alles. Vielmehr muss man sich fragen, ob es richtig ist, die Schweiz als ein generell liberales und marktfreundliches Land zu sehen. Es stimmt zwar, dass die Regulierung traditionell zurückhaltend war und die helvetische Gesetzesdichte erst in letzter Zeit den europäischen Durchschnitt erreicht hat. Aber war dies wirklich Ausdruck einer liberalen Grundhaltung?
Man könnte es nämlich auch folgendermassen sehen: Der traditionelle Regulierungsansatz war konservativ-liberal, nicht wirklich liberal, d.h. die Schweiz regulierte nur dann,...