by Macrons Plan eines europäischen Finanzministeriums hat offenbar schlechte Chancen. (Foto: Reuters/Hannibal Hanschke) Der britische Thinktank Chatham House (CH) hat interessante Umfrageergebnisse zu den Einstellungen von «Volk» und «Elite» in den EU-Ländern publiziert. Die Ergebnisse sind vor allem deshalb nützlich, weil sie eine Einschätzung der Erfolgschancen von Macrons wirtschaftspolitischen Plänen für die EU erlauben. Der neue französische Präsident fordert vor allem eine stärkere fiskalpolitische Integration, das heisst, die EU soll ein Finanzministerium mit eigenen Einnahmequellen erhalten. Theoretisch eine nachvollziehbare Forderung, denn eine Währungsunion ohne Fiskalunion macht wenig Sinn. Nur eben stellt sich die Frage: Wie realistisch ist die Forderung nach einer stärkeren
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Macrons Plan eines europäischen Finanzministeriums hat offenbar schlechte Chancen. (Foto: Reuters/Hannibal Hanschke)
Der britische Thinktank Chatham House (CH) hat interessante Umfrageergebnisse zu den Einstellungen von «Volk» und «Elite» in den EU-Ländern publiziert. Die Ergebnisse sind vor allem deshalb nützlich, weil sie eine Einschätzung der Erfolgschancen von Macrons wirtschaftspolitischen Plänen für die EU erlauben. Der neue französische Präsident fordert vor allem eine stärkere fiskalpolitische Integration, das heisst, die EU soll ein Finanzministerium mit eigenen Einnahmequellen erhalten.
Theoretisch eine nachvollziehbare Forderung, denn eine Währungsunion ohne Fiskalunion macht wenig Sinn. Nur eben stellt sich die Frage: Wie realistisch ist die Forderung nach einer stärkeren Zentralisierung der Steuern und Ausgaben?
Die CH-Umfrage erstreckte sich über die Zeit von Dezember 2016 bis Februar 2017. Sie befragte 10’000 Personen in zehn EU-Ländern und 1800 Personen, die zur «Elite» gezählt werden, d. h. «Individuen in einflussreichen Positionen in der Politik, den Medien, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft auf lokalem, regionalem, nationalem oder europäischem Niveau».
Wer alle Ergebnisse im Detail wissen möchte, kann den Bericht selber konsultieren (Link). Im Folgenden konzentriere ich mich auf drei Resultate, die für die Beurteilung von Macrons Plänen von besonderer Relevanz sind:
- Die Bevölkerung befürwortet eine stärkere finanzielle Solidarität zwischen den EU-Ländern. Die Eliten haben zwar bei diesem Punkt höhere Werte als die Bevölkerung, aber in der Tendenz sind sowohl Eliten als auch Bevölkerung mehrheitlich derselben Meinung. Dieses Ergebnis unterstützt Macrons Pläne.
- Die...