Der helvetische Föderalismus galt lange als eine tragende Säule und ein wichtiges Erfolgsmerkmal der Schweiz. Angesichts der globalen Herausforderungen kommt er allerdings immer stärker unter Druck. Dieser Beitrag spricht sich für eine Beibehaltung aus, da der Föderalismus dafür sorgt, dass Verantwortung, Risiko und Entscheidung auf derselben Ebene verankert sind.
"Die Schweiz wird föderalistisch sein oder nicht
sein".[ 1 ]
So drückte es der Staatswissenschaftler Werner Kägi 1944 prägnant aus.
Tatsächlich bildet das bundesstaatliche Prinzip in der öffentlichen Debatte
eine identitätsstiftende Klammer. Der fein austarierte institutionelle Aufbau
verteilt die politische Macht in der Schweiz breit und setzt stark auf Machtkontrolle.
Zusammen mit der direkten Demokratie verleiht dies