Zwar hat die britische Premierministerin Theresa May am 17. Januar 2017 einen harten Brexit angekündigt, doch man sollte ihre Rede nicht als Kampfansage an die EU falsch verstehen. Zwischen den Zeilen hat sie relevante Zugeständnisse angedeutet.
Die teilweise zu vernehmende Aufregung über
die Brexit-Rede der britischen Premierministerin ist überzogen.[ 1 ]
Sie hatte eine
Gratwanderung zu vollbringen. Denn sie musste klare Ansagen über die Art des
Brexit mit einer ausgestreckten Hand zur EU verbinden, zugleich aber die
britischen Verhandlungspositionen so abstecken, dass ihr Land stark dasteht.
Das ist ihr insgesamt gelungen. Weil manche sie falsch verstanden haben, sind einige
skeptische Beurteilungen zurechtzurücken.
Das UK
strebt keinen wirklich harten Brexit an
Zwar wird es kein ganz weicher Brexit mit
weiterem Zugang zum EU-Binnenmarkt sein. Die Tür dazu stand aber auch nicht
mehr offen angesichts der klaren Ansage der EU, dass die vier
Binnenmarktfreiheiten untrennbar zusammengehören und die Briten die Zuwanderung
einschränken wollen. Doch ein wirklich harter Brexit wäre ein Rückfall in die
Position eines Drittlandes mit WTO-Status. Das will Frau May aber verhindern,
indem sie ein umfassendes und ehrgeiziges Freihandelsabkommen (FHA) anstrebt,
das unter anderem weitgehende Zollfreiheit vorsieht und noch weiter gehen soll.