by Der alte Zopf ist abgeschnitten: Im Ständerathttps://www.iconomix.ch/de/service/glossar/details/detail/default/staenderat/ wird seit 2014 nicht mehr per Handheben abgestimmt. Die erhöhte Transparenz hat auch politische Folgen. Quelle: wikimedia.orghttps://commons.wikimedia.org/wiki/File:Swiss_Council_of_States_Sessionhttps://www.iconomix.ch/de/service/glossar/details/detail/default/session/_Spectators.jpg – Peter Mosimann Lange war das «Stöckli» als Dunkelkammer verschrien. Um den Standesvertretern auf die Finger schauen zu können musste man der Debatte fast live im Bundeshaus beiwohnen. Seit 2006 kann man sich immerhin ein Video von der Sitzung zu Gemüte führen und hoffen, dass die Kamera nicht im entscheidenden Moment vom gewünschten Abgeordneten wegschwenkt. 2013 wurde nach einigen gescheiterten Anläufen schliesslich die Abstimmung per Knopfdruck beschlossen. Mit 22 zu 21 Stimmen hatten sich die Modernisierer denkbar knapp gegen die Traditionalisten durchgesetzt, welche monierten, damit ginge die Dialog-Kultur des Ständerats verloren. Mehr als nur ein Abstimmungsverfahren? Drei Ökonominnen der Hochschule St. Gallen – Christine Benesch, Monika Bütler und Katharina E. Hofer – haben sämtliche Schlussabstimmungen der Legislaturhttps://www.iconomix.
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Der alte Zopf ist abgeschnitten: Im Ständerathttps://www.iconomix.ch/de/service/glossar/details/detail/default/staenderat/ wird seit 2014 nicht mehr per Handheben abgestimmt. Die erhöhte Transparenz hat auch politische Folgen.
Quelle: wikimedia.org
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Swiss_Council_of_States_Sessionhttps://www.iconomix.ch/de/service/glossar/details/detail/default/session/_Spectators.jpg – Peter Mosimann
Lange war das «Stöckli» als Dunkelkammer verschrien. Um den Standesvertretern auf die Finger schauen zu können musste man der Debatte fast live im Bundeshaus beiwohnen. Seit 2006 kann man sich immerhin ein Video von der Sitzung zu Gemüte führen und hoffen, dass die Kamera nicht im entscheidenden Moment vom gewünschten Abgeordneten wegschwenkt. 2013 wurde nach einigen gescheiterten Anläufen schliesslich die Abstimmung per Knopfdruck beschlossen. Mit 22 zu 21 Stimmen hatten sich die Modernisierer denkbar knapp gegen die Traditionalisten durchgesetzt, welche monierten, damit ginge die Dialog-Kultur des Ständerats verloren.
Mehr als nur ein Abstimmungsverfahren?
Drei Ökonominnen der Hochschule St. Gallen – Christine Benesch, Monika Bütler und Katharina E. Hofer – haben sämtliche Schlussabstimmungen der Legislaturhttps://www.iconomix.ch/de/service/glossar/details/detail/default/legislatur/ 2011 - 2015 nachgezählt und den Einfluss auf das Abstimmungsverhalten analysiert. Dank der installierten Kamera im Ständeratssaal war es mit der gebotenen Ausdauer möglich, das individuelle Abstimmungsverhalten – abgesehen von einigen Lücken – auch schon vor der Einführung des Knopfdrucks zu rekonstruieren.
Das bemerkenswerte Resultat: Die Einführung der elektronischen Abstimmung im Frühjahr 2014 hat dazu geführt, dass die Fraktionen geschlossener Abstimmen und Abweichler von der Parteilinie seltener geworden sind. Dank der erhöhten Transparenz können offenbar die Parteispitzen ihre Ständeratsvertreter wirkungsvoller kontrollieren und ihnen bei Missachten der Parteimeinung auf die Finger klopfen.
Zum Schluss einige weitere erwähnenswerte Erkenntnisse aus der Untersuchung:
- Ständeräte weichen generell häufiger von der Parteilinie ab als Nationalräte (vor und nach der Einführung der elektronischen Stimmabgabe).
- Der Effekt der elektronischen Abstimmungsanlage auf die Fraktionstreue ist bei den grossen Polparteien SVP und SP am stärksten. Vertreter von CVP und FDP lassen sich vom Abstimmungsknopf kaum beeindrucken.
- Frauen sind fraktionstreuer als Männer.
- Die Vertreter der deutschsprachigen Schweiz weichen häufiger von der Parteilinie ab als ihre Kollegen aus der lateinischen Schweiz.
- Abgeordnete, die im Militär den Rang eines Offiziers bekleiden, fühlen sich ebenfalls weniger an die Parteilinie gebunden.
Zum Thema:
David Staubli, Ökonom, MSc der Universität Basel, Doktorand und Lehrassistent an der Universität Lausanne.
Dies ist ein Gastbeitrag. Inhaltlich verantwortlich ist der jeweilige Autor, die jeweilige Autorin.