Mit dem Urteil vom 10. April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Bemessungsgrundlage der Grundsteuer als verfassungswidrig verworfen. Finden Bundestag und Bundesrat bis Ende 2019 keine Neuregelung, darf die Grundsteuer nicht weiter erhoben werden. Dieser Beitrag diskutiert fundamentale Probleme der Grundsteuer sowie Reformoptionen.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
zur Grundsteuer hat ein breites Echo gefunden. Dabei mischen sich Hoffnungen
auf mehr Gerechtigkeit mit Ängsten vor höheren Belastungen für Eigentümer und
Mieter. Im Weiteren wird argumentiert, dass die Hoffnungen unbegründet und die
Ängste begründet sind. Im Ergebnis wird es wesentlich darauf ankommen, wie sich
die Länder in den kommenden Monaten positionieren.
Bemessungsgrundlage der Grundsteuer

Drei US-Zinserhöhungen
binnen weniger Monate erwecken den Anschein einer allmählichen Normalisierung
der Geldpolitik. In Wirklichkeit hat diese Politik seit 2008 einen
tiefgreifenden Wandel vollzogen. Dieser Beitrag zeigt am Beispiel der USA, warum
tradierte Geldtheorien aktuell nicht anwendbar sind und man bei der Beurteilung
der Geldpolitik umdenken muss.
In zweistufigen Bankensystemen, bestehend aus
einer Zentralbank und vielen Geschäftsbanken, wird Geld gewöhnlich wie folgt
geschaffen: Eine Geschäftsbank gewährt Kredit und schreibt den Kreditbetrag dem
Kundenkonto als Einlage gut. Damit steigt die Gesamtheit der Einlagen, die
zusammen mit dem Bargeld die Geldmenge bilden. Zur Vereinfachung wird das
Bargeld im weiteren Text vernachlässigt.
Bei der Kreditvergabe sind die Banken