Die Europäische Union ist eine weltweit einmalige Erfolgsgeschichte, die es zu erhalten gilt. Es ist allerdings eine neue identitätsstiftende Vision nötig. Als einigende Klammer der EU kann dabei die Grundidee des Binnenmarktes betrachtet werden, wie dieser Beitrag zeigt.
Vor 60 Jahren wurde mit der Unterzeichnung der Römischen
Verträge der wichtigste Grundstein der heutigen EU gelegt.[ 1 ]
Nach über 50 Jahren
relativ stetiger Erweiterungs- und Vertiefungsschritte, die zur EU28 und – für
mittlerweile 19 Mitgliedstaaten – auch zu einer gemeinsamen Währung führten,
zeigen sich seit einigen Jahren allerdings auch klare gegenläufige Tendenzen:
So wird 2009 durch das im Vertrag von Lissabon beschlossene Austrittsrecht zum
ersten Mal auch eine Umkehrbarkeit des Integrationsprozesses offiziell
anerkannt. Mit der Diskussion um einen möglichen Grexit werden Rückschritte
bezüglich der Integrationstiefe – zumindest für einzelne Länder – zur Option
erklärt. Selbst EZB-Präsident Draghi sprach jüngst die Möglichkeit eines
Austritts aus der Eurozone an. Insgesamt beginnt die Bereitschaft, nationale
Souveränität an die EU abzugeben, immer mehr zu schwinden, nationale Interessen
konkurrieren zunehmend mit Gemeinschaftszielen, der Integrationsraum beginnt zu
schrumpfen (Brexit).