Statt
allein auf die Schaffung von Arbeit zu setzen, sollte sich eine Reform von
Hartz IV stärker am Nutzen der Arbeit für die Gesellschaft und die
Beschäftigten, an der Garantie eines Einkommensminimums und am Ziel einer
gleicheren Einkommensverteilung orientieren.
Die
aktuelle Debatte über Hartz-IV wurde vor allem ausgelöst durch den Versuch der
SPD, das Image der Hartz IV-Partei loszuwerden. Hinzu kommt, dass das
Bundesverfassungsgericht 14 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes nun die Frage
entscheiden wird, ob die Hartz IV-Sanktionen und damit ein Kernelement des
Systems mit dem Grundgesetz und der darin garantierten Menschenwürde überhaupt vereinbar
sind. Dabei hat die niedrige Arbeitslosenquote in der Politik die Diskussion um
die Senkung der Arbeitslosigkeit weitgehend