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Frank Bickenbach, Wan-Hsin Liu



Articles by Frank Bickenbach, Wan-Hsin Liu

Auf dem Weg zu einem Investitionsabkommen zwischen der EU und China

January 25, 2016

Die EU verhandelt seit zwei Jahren mit China über ein umfassendes bilaterales Investitionsabkommen. Dieses soll die derzeit existierenden 26 Investitionsabkommen ersetzen, die einzelne Mitgliedstaaten der EU in den letzten Jahrzehnten mit China geschlossen haben. Allerdings besteht insbesondere bei der Inländergleichbehandlung noch Konfliktpotenzial, wie dieser Beitrag zeigt.
Seit Januar 2014 führen China und die Europäische Union (EU) Verhandlungen über ein umfassendes bilaterales Investitionsabkommen. Im Gegensatz zu den europäisch-amerikanischen Verhandlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) haben die Verhandlungen zwischen China und der EU bisher wenig öffentliche Aufmerksamkeit erhalten. Ein erfolgreicher Abschluss dieser Verhandlungen könnte jedoch von großer Bedeutung sein und dies weit über die europäisch-chinesischen Investitionsbeziehungen hinaus. Der erfolgreiche Abschluss eines bilateralen Investitionsabkommens zwischen China und der EU könnte den Weg für ein künftiges chinesisch-europäisches Freihandelsabkommen ebnen und zusätzlich einen wichtigen Beitrag zur Liberalisierung der globalen Rahmenbedingungen für Auslandsinvestitionen leisten (Berger 2014).
Sowohl China als auch die EU haben gute Gründe, ein umfassendes bilaterales Investitionsabkommen anzustreben und die Verhandlungen hierüber zügig abzuschließen.

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