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Solidaritätszuschlag: Eine Abschaffung ist unumgänglich, eine Kompensation möglich

September 23, 2019

Aktuell wird heftig über die Abschaffung des deutschen
Solidaritätszuschlags diskutiert. Wir lassen zwei Ökonomen zu Wort kommen, die dazu
ganz unterschiedliche Haltungen vertreten. Andreas Peichl spricht sich im
ersten Beitrag für eine Abschaffung verbunden mit einer Begrenzung der Steuerabsetzungsmöglichkeiten
aus.
Stefan Bach’s Contra Votum folgt am Dienstag, 24. September auf der Ökonomenstimme.
Der Solidaritätszuschlag in
der heutigen Form wurde 1993 durch das „Gesetz zur Umsetzung des Föderalen
Konsolidierungsprogramms – FKPG“ eingeführt. Ab 1995 diente er dazu, die
Deutsche Einheit zu finanzieren. Anders als beim 1991 eingeführten Soli für die
Finanzierung des Golfkriegs 1992/1993, wurde ab 1995 auf eine Befristung
verzichtet. Gleichwohl wurde immer wieder der temporäre

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