US-Präsident Donald Trump hat erneut die Zinspolitik der US-Notenbank Fed kritisiert. „Ich bin nicht begeistert davon, dass er die Zinsen erhöht“, sagte Trump am Montag der Nachrichtenagentur Reuters mit Blick auf Fed-Chef Jerome Powell. Auf die Frage, ob er an die Unabhängigkeit der Notenbank glaube, sagte der Präsident, er glaube an eine Fed, die „das tut, was gut für das Land ist“. Als Reaktion auf das robuste Wachstum der US-Wirtschaft hatte die Fed den Leitzins in diesem Jahr bereits zwei Mal angehoben. Zwei weitere Zinserhöhungen werden noch in diesem Jahr erwartet. Trump sieht die positive Entwicklung der US-Wirtschaft dadurch gefährdet. Dass ein US-Präsident die Zinspolitik der Notenbank in Frage stellt, ist ein seltener Vorgang. Der letzte Präsident, der dies wagte war John F.
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Sonja Ozimek mit Textteilen von AFP considers the following as important:
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US-Präsident Donald Trump hat erneut die Zinspolitik der US-Notenbank Fed kritisiert. „Ich bin nicht begeistert davon, dass er die Zinsen erhöht“, sagte Trump am Montag der Nachrichtenagentur Reuters mit Blick auf Fed-Chef Jerome Powell.
Auf die Frage, ob er an die Unabhängigkeit der Notenbank glaube, sagte der Präsident, er glaube an eine Fed, die „das tut, was gut für das Land ist“.
Als Reaktion auf das robuste Wachstum der US-Wirtschaft hatte die Fed den Leitzins in diesem Jahr bereits zwei Mal angehoben. Zwei weitere Zinserhöhungen werden noch in diesem Jahr erwartet. Trump sieht die positive Entwicklung der US-Wirtschaft dadurch gefährdet.
Dass ein US-Präsident die Zinspolitik der Notenbank in Frage stellt, ist ein seltener Vorgang. Der letzte Präsident, der dies wagte war John F. Kennedy – es brachte ihm enorme Probleme ein.
„Das Federal Reserve System ist ein seltsames Geschöpf“
G. Edward Griffin ein amerikanischer politischer Kommentator, Schriftsteller und Dokumentarfilmer, der unter anderem für sein auch ins Deutsche übersetzte Buch The Creature from Jekyll Island (deutsch: Die Kreatur von Jekyll Island) bekannt ist, sagt über die Fed: „Das Federal Reserve System ist ein seltsames Geschöpf.“
Die meisten Leute würden denken, es sei eine Regierungsbehörde, was es aber nicht ist. Andere würden denken, es sei eine private Bankengesellschaft… „sie haben zur Hälfte recht, aber es ist nicht wirklich ein privates Unternehmen“, so der Experte. „Es ist ein Hybrid-System und, um es noch komplizierter zu machen, können wir sagen es ist Kartell.“
Griffin sagt: „Das Erstaunliche ist, das Fed-System ist ein Bankenkartell. Es ist nicht anders als ein Bananekartell, ein Ölkartell oder ein Zuckerkartell. Es ist ein Bankenkartell. Es ist eine Gruppe von sehr großen und mächtigen Bankinteressen, die ein Kartell gebildet haben.“
Dieses Kartell habe die US-Bundesregierung dazu gebracht mitzumachen, um die Kraft des Rechts zu nutzen und die Kartellabsprachen zu erzwingen.
„Wenn ein Mitglied des Kartells aussteigen will, die Vereinbarung verletzt, oder sie z.B Preisabsprachen bricht und wenn eines der Mitglieder gegen die Vereinbarung die Preise anheben will, gibt es keine Möglichkeit für sie das Mitglied zu disziplinieren und das Mitglied zum Einhalten der Absprachen zu zwingen. Aber wenn sie die Regierung in das Kartell aufnehmen und diese Vereinbarungen in ein Rechtssystem einbetten, sind jetzt alle Mitglieder gesetzlich verpflichtet die Vereinbarungen zu halten oder sie gehen ins Gefängnis. So ist es, dass Kartelle im Laufe der Geschichte immer wieder versucht haben, eine Partnerschaft mit einer Regierung zu bilden in der Gegend, in der sie tätig sind,“ erklärt Griffin.
„Und so kommen wir zu dem erstaunlichen Ergebnis, dass das Fed-System, im Grunde ein Kartell, ein Bankenkartell, eine Partnerschaft mit der Bundesregierung der Vereinigten Staaten eingegangen ist. Sodass die Bundesgesetze verwendet werden können, um die Kartellvereinbarungen zu sichern.“
Im Zweifel für die Fed
Als er angefangen habe über die Fed nachzuforschen, wäre es ein „echter Schock“ für ihn gewesen, so Griffin weiter. „Ich dachte, wie die meisten Menschen, dass die Fed eine Dienststelle der Regierung ist. Dass sie zum Schutz der Menschen gebildet worden war, um Sie und mich zu schützen, die Wirtschaft zu stabilisieren und sicher zu stellen, dass wir keine hohe Inflation und Arbeitslosigkeit bekommen und andere schlechte Dinge.“
„Wenn der Vorsitzende des Fed vor dem Kongress oder vor den Fernsehkameras erklärt, warum er die Leitzinsen erhöht oder senkt oder was auch immer, wird er behaupten: ‚Wir tun es für die Menschen. Wir taten es, um die Abkühlung der Wirtschaft zu verhindern oder um die Wirtschaft zu stimulieren, mehr Arbeitsplätze zu schaffen…‘ oder was auch immer,“ fährt Griffin fort. Es soll jedes Mal den Anschein erwecken, es würde für die Menschen getan. Er könne schlecht sagen: „Wir taten es um den Banken zu helfen“.
„Wenn z.B der Kopf des Bananenkartells die Bananenpreise erhöht, wird er auch sagen: ‚Wir taten es für euch Leute, um die Wirtschaft zu stabilisieren, sodass ausreichend Bananen verfügbar sind,'“ so der Experte.
Es gibt nur wenige Organisationen wie die Fed. Sie hat den Anschein einer staatlichen Behörde, weil die Regierung beteiligt ist und es hat den Anschein von einem privaten Unternehmen, weil es tatsächlich in Besitz von Privatbanken ist. Aber es ist keines von beiden.
„Es ist ein Hybrid,“ sagt Griffin. „Wenn es z.B um die Eigentumsverhältnisse geht, sind in Wahrheit die Mitgliedsbanken die tatsächlichen Eigentümer des Federal Reserve Systems. Aber die Eigentumsrechte haben nicht die üblichen Vorrechte der Eigentümer, z.B können die Banken die Anteile nicht verkaufen. Sie könnten nicht etwas verkaufen, was ihnen nicht wirklich gehört. Sie können sogar ihren eigenen Verwaltungsrat bestimmen. Was für eine Art Eigentum ist das überhaupt? Es ist eine Fassade, es ist ein Name, es ist ein Wort, das sie ihr gegeben haben. Es ist Eigentum der Banken, aber in Wirklichkeit ist es ein Hybrid, ein Kartell, das unter dem Schutz der Bundesregierung betrieben wird.“
Die Regierung habe dem Kartell ein Monopol für die nationale Geldversorgung gegeben. „Ich habe keine Zweifel daran, dass die Fed-Mitglieder, das Bankenkartell, die Wirtschaft so stark wie möglich haben will. Denn die Gans die goldene Eier legt, tötet man nicht. Aber sie können sicher sein, dass wenn es zu einem Konflikt zwischen den Vorteilen des Kartells oder der Nation als Ganzes kommt, wird immer zum Vorteil des Kartells entschieden. Weil es das ist, was sie sind. Sie machen Geld, das ist ihr Geschäft. Das ist der Grund für ihre Existenz,“ so Griffin.
Zweck der Fed: die Mitgliedsbanken im Wettbewerb zu schützen
Der Zweck der Fed sei es, die großen Mitgliedsbanken im Wettbewerb zu schützen und ihre hohen Gewinnspannen zu erhalten.
2008 habe die Fed ihr wahres Gesicht gezeigt. Damals sind einige Banken in Schwierigkeiten geraten und die Fed gab die Verluste der Banken an die Steuerzahler weiter.
„Sie tun dies durch den Kongress – zur Erinnerung, der Kongress ist der Partner der Fed. Der Kongress sagt, dass die Banken in Schwierigkeiten sind und man dürfe die Banken nicht Pleite gehen lassen, denn das wäre schlecht für die Wirtschaft. Das wäre auch für die Leute schlimm, also tun wir es für Euch,“ erklärt Griffin das Prozedere der Bankenrettung.
Danach geben Kongressabgeordnete Geld frei, um die Banken zu retten. „Sie garantieren die Darlehen. Sie garantieren die Zinszahlungen der Länder, die in Konkurs gehen würden und ihre Zinsen nicht an die Bank bezahlen könnten usw. Mexiko, China, Russland oder irgendein Land in Afrika oder Asien, sie können nicht bezahlen. So sagt der Kongress: ‚Wir bezahlen für sie‘. Und es scheint wie eine humanitäre Sache, aber in Wirklichkeit ist alles was sie tun, die Übertragung von Steuerdollar auf diese Länder, sodass diese auch weiterhin Zinszahlungen an die Banken machen können. Sodass die Banken diese Kredite nicht als faule Kredite abschreiben müssen,“ erklärt der Experte.
Ein weiterer Zweck der Fed sei es, die Verluste der Mitglieder des Kartells auf die Steuerzahler zu übertragen. „Die meisten Menschen realisieren es nicht, aber wenn Sie sich anschauen wie es in den letzten Jahren betrieben worden ist, ist es sehr klar,“ sagt Griffin zu dem Reporter. Der Zweck der Fed sei es, die Interessen der Bankenmitglieder zu fördern. „Die eingegangene Partnerschaft mit der Bundesregierung hat dem Bankenkartell die Macht übertragen, das Geld der Nation zu erzeugen. Diese privaten Banken haben das Monopol über die nationale Geldversorgung. Und das ist ein schäbiger Deal.“
Was ist das Federal Reserve System? – auf Deutsch: