Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP) ist umstritten. Dieser Beitrag erläutert die Ziele der TTIP, zieht Parallelen zur Transpazifischen Partnerschaft (TPP) und stellt die Frage, ob solche Mega-Verträge für die Handelstreibenden nachvollziehbar sind.
Nach Ansicht der EU-Kommission wird sich die Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP) wie ein Konjunkturprogramm auswirken und in der Europäischen Union einen wirtschaftlichen Wachstumsschub im Ausmass von jährlich 0.5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) oder von rund 500 € pro Haushalt auslösen. Amerikanische Berechnungen sprechen – nicht weniger tendenziös – von einem potenziellen BIP-Wachstum von "statistisch irrelevanten 0.06 Prozent[ a ]". Unabhängig von den wirtschaftlichen Folgen fürchten die EU-Konsumentenorganisationen um die bisherige Vorsorgepolitik Europas. Die Verbraucherorganisationen sorgen sich um den Erhalt der heutigen Gesundheits- und Sicherheitsbestimmungen. Und die Umweltschutzvertreter sehen im Schlichtungswesen nach dem "Investor-zu-Staat"-Prinzip das Entstehen einer Parallel-Justiz auf Kosten des Umweltschutzes.
Die Verhandlungen zwischen der EU und den USA finden hinter geschlossenen Türen statt.