Tuesday , July 25 2017
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Schuld an der Steuerklatsche sind die honorigen Ökonomen

Summary:
Sieben Bundesräte, das Parlament, alle Finanzdirektoren und alle Wirtschaftsverbände waren für die Steuerreform. Millionen wurden in den Abstimmungskampf investiert. Trotzdem ging die geplante Steuerreform III mit rund 60 Prozent bachab. Ein klareres Misstrauensvotum kann man sich kaum vorstellen. Das Volk ist seiner Regierung nicht mehr gefolgt. Wo liegen die Gründe? Ganz klar: Der breite Mittelstand denkt immer mehr mit. Angstmacherei und Slogans wie „Verlust der Arbeitsplätze“ „Druck aus dem Ausland“ oder „tiefere Steuern führen zu höheren Steuereinnahmen“ und dergleichen werden hinterfragt – und das ist gut so. Den Befürwortern mangelte es an einfachen, logischen und nachvollziehbaren Argumenten. Allzu durchschaubar war, dass viele Unternehmen und ihre Lobbyisten in Bern versuchten, die Unternehmenssteuerreform III für ihre eigenen Zwecke zu missbrauchen. Verstecktes Ziel war es, eine allgemeine Steuersenkungsrunde zugunsten der Unternehmen und zulasten des arbeitenden Mittelstandes einzuläuten (siehe „Steuerreform holt sich das Geld dort, wo sich keiner wehrt – beim arbeitenden Mittelstand“). Das misslang gründlich. Die grösste Schuld an der schweren Niederlage der „classe politique“ trägt jedoch die heutige Wirtschaftswissenschaft.

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Sieben Bundesräte, das Parlament, alle Finanzdirektoren und alle Wirtschaftsverbände waren für die Steuerreform. Millionen wurden in den Abstimmungskampf investiert. Trotzdem ging die geplante Steuerreform III mit rund 60 Prozent bachab. Ein klareres Misstrauensvotum kann man sich kaum vorstellen. Das Volk ist seiner Regierung nicht mehr gefolgt. Wo liegen die Gründe?

Ganz klar: Der breite Mittelstand denkt immer mehr mit. Angstmacherei und Slogans wie „Verlust der Arbeitsplätze“ „Druck aus dem Ausland“ oder „tiefere Steuern führen zu höheren Steuereinnahmen“ und dergleichen werden hinterfragt – und das ist gut so. Den Befürwortern mangelte es an einfachen, logischen und nachvollziehbaren Argumenten.

Allzu durchschaubar war, dass viele Unternehmen und ihre Lobbyisten in Bern versuchten, die Unternehmenssteuerreform III für ihre eigenen Zwecke zu missbrauchen. Verstecktes Ziel war es, eine allgemeine Steuersenkungsrunde zugunsten der Unternehmen und zulasten des arbeitenden Mittelstandes einzuläuten (siehe „Steuerreform holt sich das Geld dort, wo sich keiner wehrt – beim arbeitenden Mittelstand“).

Das misslang gründlich.

Die grösste Schuld an der schweren Niederlage der „classe politique“ trägt jedoch die heutige Wirtschaftswissenschaft. Aufgabe der Volkswirtschaftslehre wäre es, den Politikern klare und einfach verständliche Wege aufzuzeigen, wie eine optimale Fiskalpolitik auszusehen habe.

An einer solchen Theorie könnten sich die Politiker einfach orientieren und ihre Überlegungen und Beweggründe der Bevölkerung einleuchtend erklären.

Stattdessen ist die Nationalökonomie auf dem Niveau vergangener Jahrzehnte und sogar Jahrhunderte stehengeblieben. Die Volkswirtschaftslehre besteht immer noch überwiegend aus veralteten und verstaubten Irrlehren, die niemand mehr ernsthaft glauben kann. Sie ist kompliziert bis zum „Geht-nicht-mehr“.

Es ist unmöglich für die Politiker, aufgrund der heutigen Nationalökonomie sich zu orientieren und ihre Entscheide dem Volk verständlich zu kommunizieren. Das hat der Abstimmungskampf deutlich gezeigt.

Die Gegner konnten auch nicht wirklich eine Lösung aufzeigen. Sie konnten aber deutlich machen, dass die Vorlage unverständlich war und überarbeitet werden muss. Wenigstens das leuchtete ein. Deshalb gewannen sie.

Sowohl die heutige Geldpolitik als auch Fiskalpolitik sind unglaubwürdig und unverständlich. Slogans wie beispielsweise: „Tiefere Steuern führen zu höheren Steuereinnahmen“ oder „Staatsausgaben kurbeln über einen Multiplikator die Wirtschaft um ein Vielfaches“ oder „der Staat soll antizyklisch handeln“ oder „der Staat soll gar nichts machen“ und dergleichen sind einer modernen Wissenschaft unwürdig.

Sie erinnern an Behauptungen der früheren Medizin wie beispielsweise, einem Kranken soll ein Blutegel an die Adern gelegt werden (Aderlass). Oder der Wochenbetttod der Frauen bei der Geburt sei auf eine zu hohe Luftfeuchtigkeit zurückzuführen und dergleichen. Es ist einfach erbärmlich, in welch primitivem Zustand sich die heutige Volkswirtschaftslehre befindet.

Das gilt auch für die Geldtheorie, wo behauptet wird, eine Zentralbank könne „Geld aus dem Nichts schaffen“, oder „die Zentralbank gewährt bei der Geldschöpfung den Banken einen Kredit, der über einen Multiplikator an die Wirtschaft weitergegeben wird“, oder eine Zentralbank sei „lender of last resort“ und dergleichen Unfug.

Geldtheorie und Fiskaltheorie sind im gleichen Spital krank. Sie führen zu irriger Fiskal- und Geldpolitik. Die Irrlehren in der Volkswirtschaftslehre öffnen der Misswirtschaft Tür und Tor. Die Zeche bezahlt dann die hart arbeitende Bevölkerung. Die aber glaubt nicht mehr alles und wehrt sich.

Will man eine solche Vorlage glaubhaft vors Volk bringen, so muss man tiefgreifende Analysen anstellen: Es muss beispielsweise zuerst untersucht werden,...Continue reading here

Marc Meyer
Together with the professor Hans Geiger and his publisher Lukas Hässig, Dr Marc Meyer is the biggest opponent of the Swiss National Bank. Analogously to Macbeth's three widges, George Dorgan called them the three Swiss sorcerers that fight against the seemingly unlimited power of central banks. Meyer lives in a road called "hell weg" near Basel.

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